Kreistag - 16.12.2019 - 17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16.09.2019 und 21.10.2019

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Haushalt 2020

 
Ö 6

Jugendförderplan 2020 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

6-4044/19-II/1
Ö 7

Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

6-4042/19-KT
Ö 8

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

6-4043/19-KT
Ö 9

Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zur Einrichtung eines Kreisentwicklungsbudgets / Investionsprogramms für die Städte und Gemeinden des Landkreises Teltow – Fläming für 2020 und folgende Jahre und Bewilligung des Antrages der Gemeinde Nuthe-Urstromtal zur finanziellen Unterstützung (Absicherung der Eigenanteile) zum Bau des Radweges entlang der Landesstrasse L73.

Beschluss: geändert beschlossen

6-4026/19-KT
Ö 9.1

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BVB/ Freie Wähler, Einrichtung eines Kreisentwicklungsbudgets und Radweg an der L73
hier: Antrag der Gemeinde Nuthe-Urstromtal auf finanzielle Unterstützung zur Erbringung des
Eigenanteils

Beschluss: beschlossen

6-4059/19-KT
Ö 10

Änderungaantrag zum Haushalt 2020 Landkreis Teltow-Fläming - Erarbeitung eines Naturschutzkonzeptes für die Ausweisung des Naturparks "Baruther Urstromtal

Beschluss: zurückgezogen

6-4033/19-KT
Ö 11

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 Landkreis Teltow-Fläming - Unterstützung des Naturparkbesucherzentrums des Naturparks Nuthe-Nieplitz in Glau

Beschluss: zurückgezogen

6-4034/19-KT
Ö 12

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für den Bücherbus

Beschluss: geändert beschlossen

6-4036/19-KT
Ö 13

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Road Map

Beschluss: zurückgezogen

6-4037/19-KT
Ö 14

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Restaurierung, Digitalisierung, Verfilmung von Archivgut

Beschluss: zurückgezogen

6-4038/19-KT
Ö 15

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Rufbus - Region Baruth-Ost

Beschluss: beschlossen

6-4046/19-KT
Ö 16

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 – Aufwendungen für das Mähen der Bankette
Mahdtermine der Bankette an Kreisstraßen und an der Fläming-Skate

Beschluss: zurückgezogen

6-4051/19-KT
Ö 17

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2020*

Beschluss: beschlossen

6-4004/19-I
Ö 18

Haushaltssatzung 2020*

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

6-3991/19-I
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 19

Entschädigungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 6

6-3948/19-KT/1
Ö 19.1

Änderungsantrag zur Entschädigungssatzung Vorlage Nr. 6-3948/19-KT

Beschluss: zurückgezogen

6-4016/19-KT
Ö 20

Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

6-3970/19-KT
Ö 21

Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4019/19-KT
Ö 22

Öffentliche Ausschreibung der Stelle Leiter/in des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4052/19-KT
Ö 23

Jahresabschluss 2018 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3966/19-EB
Ö 24

Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes - Jahresabschlussprüfung 2018 des Eigenbetriebes Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3967/19-EB
Ö 25

1. Änderung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming 2019

Beschluss: beschlossen

6-3999/19-EB
Ö 26

Wirtschaftsplan 2020 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4001/19-EB
Ö 27

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: beschlossen

6-4002/19-EB
Ö 28

Festsetzung des Kassenkredites für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4049/19-EB
Ö 29

Satzung für das Jugendamt des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

6-3994/19-II/1
Ö 30

Umwidmung der votierten Mittel der Stadt Trebbin zugunsten des Umbaus des Hortes „Die Gartenkinder“

Beschluss: beschlossen

6-4045/19-II
Ö 31

Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

6-4022/19-III
Ö

Klima

 
Ö 32

Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4005/19-III/2
Ö 32.1

Bericht der Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Umwelt zum aktuellen Stand der Beratung

 
Ö 33

Antrag Erklärung Klimanotstand

Beschluss: zurückgezogen

6-3924/19-KT
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 34

Information über gewährte Zuwendungen für gemeinnützige Zwecke für das 1. Halbjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4055/19-LR
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 35

Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum Kreisarchiv

Beschluss: zurückgestellt

6-4014/19-KT
Ö 36

Anfrage der Abg. Birgit Bessin und des Abg. Michael Pfahler zur finanziellen Förderung der "Flüchtlingshilfe Jüterbog"

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4028/19-KT
Ö 37

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, des Abg. Michael Pfahler und des Abg. Hans-Stefan Edler Ruine im Haag 12 in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4029/19-KT
Ö 38

Anfrage des Abg. Oliver Scharfenberg zum Rangsdorfer See

Beschluss: zurückgestellt

6-4030/19-KT
Ö 39

Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum geplanten Parkplatz für den Wasserskipark Horstfelde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4039/19-KT
Ö 40

Anfrage des Abg. Carsten Preuß zur Neuen Galerie Wünsdorf/Galerie im Kreishaus

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4040/19-KT
Ö 41

Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum Museum des Teltow

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4041/19-KT
Ö 42

Anfrage des Abg. Jörg Niendorf zur zeitlichen Bearbeitung zur Erteilung eines Führerscheins - Mobilität unserer Jugendlichen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4047/19-KT
Ö 43

Anfrage der Abg. Frau Jutta Böttcher, des Abg. Helmut Barthel und des Abg. Hans Kühlewind zur Verkehrszählung und Unfallhäufung in Ludwigsfelde OT Genshagen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4048/19-KT
Ö 43.1

Anfrage des Abg. Oliver Scharfenberg zum Schulweg Fontane Gymnasium Rangsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4057/19-KT
N 44

Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16.09.2019 und 21.10.2019

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 45

Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch**

 
N 46

Beamtenrechtliche Entscheidung Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin

 
N 47

Grundstücksverkauf des ehemaligen Pflegeheims "Saalower Berg" in der Gemeinde Am Mellensee, OT Saalow

 
N 48

Mitteilungen der Landrätin

 
N 49

Mitteilungen des Vorsitzenden