Kreistag - 21.10.2019 - 18:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. September 2019

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Satzung zur Ersten Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 29. April 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 2

6-3892/19-KT
Ö 7

Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner für die Ausschüsse des Kreistages**

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

6-3995/19-KT/1
Ö 8

Anhörung des Ministeriums des Innern und für Kommunales (MIK) zur kommunalaufsichtsrechtlichen Anordnung der Auflösung der Schule „J.H. Pestalozzi“ mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“, Schulstraße 1-2 in Jüterbog gemäß § 105 Absatz 3 Satz 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2

6-3975/19-I
Ö 9

1. Teiländerung der integrierten Schulentwicklungsplanung des Landkreises Teltow-Fläming für den Zeitraum 2017–2022
für das Mittelzentrum Ludwigsfelde
im Bereich der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Enthaltungen: 8

5-3778/19-I
Ö

Einbringung

 
Ö 10

Entschädigungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3948/19-KT/1
Ö 11

Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3970/19-KT
Ö 12

Haushaltssatzung 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3991/19-I
Ö 12.1

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4004/19-I
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 13

Berichtserstattung gem. § 29 KomHKV***

 
Ö 13.1

Haushaltsvollzug 1. Halbjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4008/19-I
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 14

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zur Nutzung von Geschwindigkeitsmessanlagen TraffiStar S 350 des Herstellers Jenoptik im Landkreis Teltow-Fläming*

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3972/19-KT
Ö 15

Anfrage der Abg. Birgit Bessin und des Abg. Michael Pfahler zu Asylsuchende, Flüchtlinge, Geduldete u.a

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3973/19-KT
Ö 16

Anfrage der Abg. Katrin Witt zu Budgetierung in der Eingliederungshilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3982/19-KT
Ö 17

Anfrage der Abg. Katrin Witt zur Digitalisierung/Erreichbarkeit des Landkreises

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3983/19-KT
Ö 18

Anfrage der Abg. Katrin Witt zu Brandenburg schafft Stützpunkte fürs Ehrenamt (MAZ-Artikel vom 18.09.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3984/19-KT
Ö 19

Anfrage der Abg. Katrin Witt zur Umsetzung BTHG

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3985/19-KT
Ö 20

Anfrage der Abg. Katrin Witt zu Sozialräume des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3986/19-KT
Ö 21

Anfrage des Abg. Andreas Teichert zu Sozialleistungsmissbrauch /-Betrug bei KdU / Erstausstattungspauschale, sowie bei Mehrbedarfe ALG II- Leistungen und Sozialgeld ggü. dem Jobcenter Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3988/19-KT
Ö 22

Anfrage des Abg. Jan Bartoszek zur Verkehrssituation an der Kreisstraße K7241 auf der Berliner Straße Kreuzungsbereich Feldstraße in 14979 Großbeeren

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3990/19-KT
Ö 23

Anfrage des Abg. Andreas Teichert zum Straßenverkehrsamt, Zulassungsstelle Luckenwalde, bargeldloser Zah-lungsverkehr, internetbasierten Kfz-Zulassung, kurz (i-Kfz)

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3996/19-KT
Ö 23.1

Anfrage des Abg. Wilfried Rauhut zur Verwendung der Überschüsse des ordentlichen Ergebnisses der Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2014

Beschluss: zurückgestellt

6-4003/19-KT
N 24

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. September 2019

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 25

Petition zur Kampagne "Topf secret"

 
N 26

Neubau einer Zweifeld-Sporthalle im OSZ Teltow-Fläming am Standort Am Birkengrund 1 in 14974 Ludwigsfelde, Vergabe von Architektenleistungen

 
N 27

Mitteilungen der Landrätin

 
N 28

Mitteilungen des Vorsitzenden