Kreistag - 16.09.2019 - 17:00-21:15 Uhr

Sitzung
KT/114/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
16.09.2019
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 29.04.2019 und 24.06.2019

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Neubesetzung der Ausschüsse des Kreistages und weiterer Gremien

Beschluss: beschlossen

6-3949/19-KT/1
Ö 7

Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

6-3921/19-KT/1
Ö 8

Entsendung von Vertretern und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

6-3902/19-KT
Ö 9

Empfehlung zur Wahl eines ordentlichen Mitgliedes des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

6-3903/19-KT
Ö 10

Empfehlung zur Wahl der sachkundigen Einwohner für das Kuratorium der Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportstiftung Teltow-Fläming der MBS

Beschluss: beschlossen

6-3905/19-KT
Ö 11

Berufung sachkundiger Einwohner für die Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: beschlossen

6-3906/19-KT/1
Ö 12

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

6-3908/19-KT
Ö 13

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH

Beschluss: beschlossen

6-3910/19-KT
Ö 14

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF)

Beschluss: beschlossen

6-3909/19-KT
Ö 15

Bestellung eines Vertreters des Kreistages Teltow-Fläming für den Beirat der Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow gGmbH

Beschluss: beschlossen

6-3911/19-KT
Ö 16

Bestellung der Mitglieder für den Beirat des Vereins für Werk- und Wohnstätten Wünsdorf e. V.

Beschluss: beschlossen

6-3912/19-KT
Ö 17

Bestellung der Vertreter für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: beschlossen

6-3913/19-KT
Ö 18

Wahl der Regionalräte für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3914/19-KT
Ö 19

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming in den Polizeibeirat der Polizeidirektion West

Beschluss: beschlossen

6-3907/19-KT
Ö 20

Bestellung der Mitglieder für den Nahverkehrsbeirat Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3916/19-KT
Ö 21

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3915/19-KT
Ö 22

Bestellung zum Prüfer

Beschluss: beschlossen

6-3953/19-LR
Ö 23

Unbefristete Vereinbarung des Landkreises mit dem Land Brandenburg - Landesamt für Bauen und Verkehr - über die Wahrnehmung der Aufgabe des Fluglärmschutzbeauftragten für den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt - BER

Beschluss: beschlossen

6-3956/19-LR
Ö 24

1. Teiländerung der integrierten Schulentwicklungsplanung des Landkreises Teltow-Fläming für den Zeitraum 2017–2022
für das Mittelzentrum Ludwigsfelde
im Bereich der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-3778/19-I
Ö 25

Zweite Satzung zur Änderung
der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen der vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 15. Dezember 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

6-3887/19-II
Ö 26

Einrichtung eines neuen Produktkontos für Integrationspauschalen nach § 14 Abs. 7 des Landesaufnahmegesetzes Brandenburg (LAufnG Bbg)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 7

6-3957/19-II/1
Ö 27

Assoziierte Mitgliedschaft des Landkreises Teltow-Fläming in den Verein „Kommunale Nachbarn Berlin und Brandenburg e.V.“ (KNBB e.V.)

Beschluss: beschlossen

6-3947/19-IV/1
Ö

Klimanotstand

 
Ö 28

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erklärung Klimanotstand

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-3924/19-KT
Ö 29

Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen zu Klimanotstand Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

6-3961/19-KT
Ö 30

Klimanotstand im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-3919/19-III
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 31

Waldbrände und Großschadenslage 2019 - Grundsätzliche Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3934/19-III
Ö

Stellenplan 2019 und 2020

 
Ö 32

Herangehensweise der Kreisverwaltung bei der Aufstellung des Stellenplanes des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3946/19-LR/1
Ö 33

Erweiterung des Stellenplanes 2019 um zwei Stellen

Beschluss: beschlossen

6-3955/19-LR
Ö

weitere Anträge

 
Ö 34

Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zur Senkung der Kreisumlage 2019

Beschluss: zurückgezogen

6-3901/19-KT
Ö 35

Antrag der AfD-Fraktion Kreistag Teltow-Fläming auf Einrichtung eines Ausschusses „Waldbrand- und Katastrophenschutzmanagement des Landkreises Teltow-Fläming“ gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

6-3917/19-KT
Ö 36

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu sachkundige Einwohner*innen im Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

6-3925/19-KT
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 37

Anfrage der Abg. Frau Nestler zum Stand der Machbarkeitsstudie Schülerbeförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3927/19-KT
Ö 38

Anfrage der Abg. Frau Jutta Böttcher und des Abg. Helmut Barthel zur Haushaltssatzung der Gemeinde Am Mellensee für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3929/19-KT
Ö 39

Anfrage des Abg. Carsten Preuß zu Verkehrszeichen Johnepark in Zossen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3935/19-KT
N 40

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 29.04.2019 und 24.06.2019

 
N

Personalangelegenheiten

 
N 41

Besetzung der Stelle „Leiter/-in des Sozialamtes“

 
N 42

Mitteilungen der Landrätin

 
N 43

Mitteilungen des Vorsitzenden