Kreistag - 25.02.2019 - 17:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 14.01.2019 und 11.02.2019

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Haushalt

 
Ö 6

Antrag der Fraktion Freie Wählergruppe / Wir für Teltow-Fläming - Gerechte Kreisumlage auch für Städte und Gemeinden im Landkreis

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5-3678/18-KT
Ö 7

Antrag der CDU- Kreistagsfraktion TF, Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bauernverband/FDP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-3703/18-KT/2
Ö 7.1

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 5-3703/18-KT/1 zur Änderung der Schülerbeförderung im Landkreis

Beschluss: zurückgezogen

5-3782/19-KT
Ö 7.2

Änderungsantrag der SPD-Fraktion im Kreistag Teltow-Fläming zum Antrag 5-3703/18-KT/1 zur Änderung der Schülerbeförderung im Landkreis

Beschluss: zurückgezogen

5-3790/19-KT
Ö 8

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2019

Beschluss: beschlossen

5-3718/18-I
Ö 9

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2019

Beschluss: beschlossen

5-3753/19-KT
Ö 10

Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2019

Beschluss: beschlossen

5-3754/19-KT
Ö 11

Mitfinanzierung des Landes an den Aufgaben der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH im Zusammenhang mit dem Luftverkehrskonzept des Landes Brandenburg

Beschluss: beschlossen

5-3773/19-LR
Ö 12

Jugendförderplan 2019

Beschluss: beschlossen

5-3757/19-II/1
Ö 13

Haushaltssatzung 2019

Beschluss: beschlossen

5-3713/18-I
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 14

Einbringung - Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3735/18-KT/1
Ö 15

Einbringung - Einwohnerbeteiligungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3768/19-KT
Ö 16

Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

5-3774/19-KT
Ö 17

Petition - online-Beständeübersichten des Kreisarchivs und Online-Findbücher des Kreisarchivs

Beschluss: beschlossen

5-3711/18-KT
Ö 18

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für gemeinnützige Zwecke

Beschluss: beschlossen

5-3732/18-LR/1
Ö 18.1

Änderungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Vorlage der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für gemeinnützige Zwecke

5-3764/19-KT
Ö 19

Auflösung des Schulstandortes „J. H. Pestalozzi“ in Jüterbog, Schulstraße 1–2 (Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „Lernen“)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5-3723/18-I
Ö 20

Fortschreibung der Kita-Bedarfsplanung für den Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum 2018 bis 2020

Beschluss: beschlossen

5-3758/19-II/1
Ö 21

Zweite Änderung der Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendberufsagentur Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-3785/19-II
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 22

Haushaltsvollzug 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3786/19-I
Ö 23

Beteiligungsbericht 2017 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3762/19-LR
Ö 24

Einbringung - Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3779/19-LR
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 25

Anfrage des Abg. Steinhausen zur Tätigkeit des Kuratoriums des Krankenhauses Luckenwalde bei Insolvenz

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3755/19-KT
Ö 26

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank zum neuen Geschäftsführer der SWFG mbH ab 1. Januar 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3741/18-KT
Ö 27

Anfrage des Abg. Michael Wolny zur Seniorenbeteiligung und Bereitstellung von optimalen ÖPNV Verbindungen zu den Mittelzentren, zur Hauptstadtregion für Pendler und zur besseren Erreichbarkeit der Einrichtung für unsere ältere Generation

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3745/19-KT
Ö 28

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen zu Kosten externer Beratung

Beschluss: zurückgestellt

5-3765/19-KT
Ö 29

Anfrage des Abg. Michael Wolny zur Arbeit der Schallschutzberatung des Landkreises im Flughafenberatungszentrum Dahme Spreewald und Teltow – Fläming nach Urteilen des OVG 2016-2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3793/19-KT
N 30

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 14.01.2019

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 31

Vergabe der Bauleistungen Ergänzungsneubau/Schaffung Barrierefreiheit am Gymnasium Rangsdorf

 
N 32

Vergabe Bauleistungen Dachsanierungsarbeiten Sporthalle Fontane-Gymnasium Rangsdorf

 
N 33

Vergabe der Dolmetscherleistungen im Bereich des Jugendamtes

 
N

Personalangelegenheiten

 
N 34

Besetzung der Stelle „Amtsleiter der Unteren Bauaufsichtsbehörde"

 
N 35

Besetzung der Stelle „Leiter des Ordnungsamtes"

 
N 36

Beförderung einer Beamtin

 
N 37

Mitteilungen der Landrätin

 
N 38

Mitteilungen des Vorsitzenden