Kreistag - 10.12.2018 - 17:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet von 17.00 bis ca. 18.30 Uhr ein
Festakt anlässlich „25 Jahre Teltow-Fläming“ statt.

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 22. Oktober 2018

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Einbringungen

 
Ö 6

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2019*

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3718/18-I
Ö 7

Einbringung der Haushaltssatzung 2019*

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3713/18-I
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 8

Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

5-3712/18-KT/1
Ö 9

Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

5-3699/18-LR/1
Ö 10

Berufung Kreiswahlleiterin und Stellvertreter für die Kommunalwahl 2019

Beschluss: beschlossen

5-3688/18-I
Ö 11

Einteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 2019

Beschluss: beschlossen

5-3695/18-I
Ö 12

Zuwendungsvertrag Museumsdorf Glashütte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

5-3618/18-I
Ö 13

Kulturförderung - Kulturförderrichtlinie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

5-3641/18-I/1
Ö 14

3. Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming ab 01.01.2019

Beschluss: beschlossen

5-3708/18-II
Ö 15

Wirtschaftsplan 2019 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-3666/18-III
Ö 16

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2019

Beschluss: beschlossen

5-3667/18-III
Ö 17

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: zurückgestellt

5-3668/18-III/1
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö

Haushaltsdurchführung 2018 - Zwischenabrechnung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö

Anträge

 
Ö 18

Antrag der Fraktion BVB FW/Plan B zu Grundsätzen für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2019

Beschluss: zurückgezogen

5-3677/18-KT
Ö 19

Antrag der Fraktion Freie Wählergruppe / Wir für Teltow-Fläming - Gerechte Kreisumlage auch für Städte und Gemeinden im Landkreis

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-3678/18-KT
Ö 20

Antrag der CDU- Kreistagsfraktion, FraktionBauernverband/FDP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-3703/18-KT/2
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 21

Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, Fraktion Freie Wählergruppe / Wir für Teltow-Fläming zur Entwicklung der Unterhaltsvorschüsse und deren Rückholquote

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3659/18-KT
Ö 22

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF zu ausländischen Intensivstraftäter

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3649/18-KT
Ö 23

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF zur Gewerbegenehmigung der Firma Lunapharm in Mahlow (öffentlicher Teil der Antwort)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 24

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, Fraktion Freie WG / Wir für Teltow-Fläming, zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit von Antragsverfahren beim Kreis Teltow-Fläming**

Beschluss: zurückgestellt

5-3658/18-KT
Ö 25

Anfrage des Abg. Matthias Stefke, Fraktion BVB Freie Wähler/Plan B zur Kreisumlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3675/18-KT
Ö 26

Anfrage des Abg. Thomas Czesky zur Heeresversuchsanstalt Kummersdorf

Beschluss: zurückgestellt

5-3680/18-KT
Ö 27

Anfrage des Abg. Thomas Czesky zu Abfalldeponien im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

5-3681/18-KT
Ö 28

Anfrage der Abg. Bettina Lugk; Helmut Barthel, MdL; Erik Stohn, MdL, SPD-Kreistagsfraktion zur elektronischen Kommunikation

Beschluss: zurückgestellt

5-3693/18-KT
Ö 29

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF zu Geschwindigkeitskontrollen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

5-3694/18-KT
Ö 30

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF zum Brandschutz Grund-und Oberschule Großbeeren

Beschluss: zurückgestellt

5-3717/18-KT
Ö 31

Anfrage der Abg. Bettina Lugk zur Errichtung der Rettungswache in Ludwigsfelde

Beschluss: zurückgestellt

5-3719/18-KT
Ö 32

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zum Umbau der Pestalozzi- und Wiesenschule in Jüterbog

Beschluss: zurückgestellt

5-3724/18-III
Ö 33

Anfrage der Abg. Gertraud Rocher, Fraktion Bauernverband / FDP, zu Bürgschaft des Landkreises für einen Kredit der SWFG

Beschluss: zurückgestellt

5-3728/18-KT
Ö 34

Anfrage der Abg. Gertraud Rocher, Fraktion Bauernverband / FDP, zur Verkehrssituation vor der Grundschule Groß Machnow

Beschluss: zurückgestellt

5-3729/18-KT
N 35

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 22. Oktober 2018

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 36

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung

 
N 37

Beamtenrechtliche Entscheidung

 
N 38

Neuvergabe der Bewachung des Übergangswohnheimes im Kurparkring 33 in 15834 Rangsdorf

 
N 39

Neuvergabe der Bewachung des Übergangswohnheimes Am Birkengrund 3, 14974 Ludwigsfelde

 
N 40

Veräußerung Low-Cost-Häusern

 
N

Anfragen der Abgeordneten

 
N 41

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF zur Gewerbegenehmigung der Firma Lunapharm in Mahlow

 
N 42

Mitteilungen der Landrätin

 
N 43

Mitteilungen des Vorsitzenden