Kreistag - 25.06.2018 - 17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters durch die Landrätin

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23.04.2018

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der 1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

5-3523/18-KT
Ö 7

1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

5-3511/18-I
Ö 7.1

Änderungsantrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG zur 1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018 - Hebesatz für die Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 5

5-3576/18-KT
Ö 7.2

Änderungsantrag des Abg. Winand Jansen zur 1. Nachtragssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 14

5-3577/18-KT
Ö 8

Neujahrsempfang des Landkreises Teltow-Fläming 2019
- Thema 25 Jahre Teltow-Fläming
- Anzahl der Ehrungen mit dem Teltow-Fläming-Preis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3518/18-LR
Ö 9

Gewährung von Zulagen bei Neueinstellungen von Fachkräften

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

5-3570/18-LR
Ö 10

Richtlinie zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3515/18-II
Ö 11

4. Handlungsempfehlung zu den angemessenen Bedarfen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und nach § 35 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

5-3526/18-II
Ö 12

1. Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

5-3552/18-II
Ö 13

Fortschreibung des kreislichen Energiespar- und Klimaschutzprogramms - Maßnahmenkatalog der AG Klimaschutz ab 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

5-3480/18-III
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 14

Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3512/18-LR
Ö 15

Entwicklung von Kapazitäten und Zuweisungen für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3545/18-II
Ö 16

Jugendförderplan 2018 - Aktualisierung des Modells zur Verteilung der Personalstellen Jugend(sozial)arbeit zur Vorbereitung der Haushaltsdiskussion 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3557/18-II
Ö 17

Information zum Sachstand der Fortschreibung der Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung im Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum 2018 bis 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3565/18-II
Ö

Anträge

 
Ö 18

Änderungsantrag zum Antrag 5-3487/18-KT - Gebührenbefreiung für Trichinenuntersuchung wegen der Afrikanischen Schweinepest - erneute Entscheidung aufgrund der Beanstandung des Beschlusses des Kreistages vom 23.04.2018 durch die Landrätin gem. § 55 BgbKVerf

Beschluss: abgelehnt

5-3514/18-KT
Ö 18.1

hierzu: Beanstandung der Landrätin - Schreiben an den Vorsitzenden des Kreistages vom 07.06.2018

 
Ö 18.2

hierzu: Auszug aus der Niederschrift des Kreistages vom 23.04.2018 - TOP 17.1

 
Ö 19

Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Kreistagsfraktion TF, Fraktion DIE LINKE., und der Fraktion Bauernverband/FDP - Entlastung der Jagdausübenden von der Trichinenuntersuchungsgebühr durch das Land

Beschluss: beschlossen

5-3559/18-KT
Ö 20

Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Teltow-Fläming
Änderung der Satzung über die Benutzung von Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: zurückgestellt

5-3393/17-KT
Ö 21

Antrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG - Brandenburg braucht Tegel: Herausforderungen des Luftverkehrsstandortes Berlin-Brandenburg auf TXL und BER verteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5-3493/18-KT
Ö 22

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF - Plus Bus-Verbindung Wünsdorf-Potsdam

Beschluss: beschlossen

5-3532/18-KT/1
Ö 23

Antrag der Fraktion Freie Wähler-ALLIANZ - Einrichtung einer PlusBus-Verbindung zwischen Wünsdorf und Potsdam (Teilstück Wünsdorf – Ludwigsfelde)

Beschluss: zurückgezogen

5-3560/18-KT
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 24

Anfrage des Abg. Olaf Manthey, Fraktion Plan B/BVBB-WG, zu Anträgen der Stadt Zossen zur Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3503/18-KT
Ö 25

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF - Stand Umsetzung Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und reformiertes Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3510/18-KT
Ö 26

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu keine Toleranz bei Gewalt gegen Einsatzkräfte

Beschluss: zurückgestellt

5-3520/18-KT
Ö 27

Anfrage der Abg. Bettina Lugk und des Herrn Abg. Helmut Barthel, SPD-Fraktion zu Alarm und Ausrückeordnung (AAO) für die Liegenschaft „alte Schießbahnen Kummersdorf-Alexanderdorf, alte Heeresversuchsanstalt und ehemaliger Flugplatz Sperenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3535/18-KT
Ö 28

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD zu Gemeinschaftsunterkünften in Teltow-Fläming / Zuwanderung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3547/18-KT
Ö 29

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD zum Vorfall in Jüterbog

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3548/18-KT
Ö 30

Anfrage der Abg. Bettina Lugk und des Abg. Erik Stohn, SPD-Fraktion im Kreistag Teltow-Fläming zu Stellenausschreibungen der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3549/18-KT
Ö 31

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD zum Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: zurückgestellt

5-3566/18-KT
N 32

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 23.04.2018

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 33

Besetzung der Stelle „Leiter/-in für das Jugendamt“

 
N 34

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 2. Halbjahr 2018

 
N 35

Neuvergabe der Betreibung des Übergangswohnheimes Theodor-Echtermeyer-Weg 2 in 14974 Großbeeren

 
N 36

Mitfinanzierung der B 101n von Kerzendorf Süd bis Luckenwalde Nord

 
N 37

Mitteilungen der Landrätin

 
N 38

Mitteilungen des Vorsitzenden