Kreistag - 26.02.2018 - 17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 11. Dezember 2017

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Behinderten- und Seniorenbeauftragte/-r des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-3455/18-LR
Ö 7

Personelle Veränderung im Seniorenbeirat des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-3434/18-KT
Ö 8

Abberufung und Berufung Kreiswahlleiterin

Beschluss: beschlossen

5-3453/18-I
Ö 9

Nachbesetzung einer Vertreterin des Landkreises Teltow-Fläming in die Trägerversammlung des Jobcenters Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

5-3456/18-II
Ö 10

Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

5-3421/18-III
Ö 11

Wahl eines Vertreters des Landkreises Teltow-Fläming in der Fluglärmkommission des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

5-3450/18-LR
Ö 12

Petition der Kindertagespflegepersonen des Landkreises Teltow-Fläming unterstützt durch den Kindertagespflegeverein "Happy Kids" e. V." - Beschluss des Gesamtpaketes der Auswertung der Fragebögen zur Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege ab 01.01.2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

5-3381/17-KT
Ö 13

Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming ab 01.01.2018.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

5-3404/17-II
Ö 13.1

hierzu: ÄNDERUNGSANTRAG zur Vorlage 5-3404/17-II - Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege ab 1.1.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5-3470/18-KT
Ö 13.2

Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER-Kreistagsfraktion zur Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 8

5-3446/18-KT
Ö 14

Änderung des Betrauungsaktes der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) durch Wegfall des § 3 Absatz 2

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 7

5-3408/17-LR
Ö 15

Vertrag über die notärztliche Personalgestellung für die Notarztstandorte Luckenwalde und Jüterbog

Beschluss: beschlossen

5-3435/18-III
Ö 16

Vertrag über die notärztliche Personalgestellung für die Notarztstandorte Ludwigsfelde und Zossen

Beschluss: beschlossen

5-3436/18-III
Ö 17

Änderung der Richtlinie zur Ehrung mit dem Denkmalpflegepreis des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

5-3445/18-III
Ö 18

Erarbeitung eines integrierten, nachhaltigen Mobilitäts- und Verkehrskonzeptes - Beteiligung des Landkreises Teltow-Fläming an dem "Gemeinsamen Strukturkonzept Flughafenregion 2030" (GSK)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 5

5-3460/18-IV
Ö 19

Stellungnahme des Kreistages zur Ziffer 2 des Beschlusses des Landtages vom 15. November 2017 - Verbesserung der ehrenamtlichen Tätigkeit

 
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 20

Beteiligungsbericht 2016 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3448/18-LR
Ö 21

Haushaltsvollzug 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3465/18-I
Ö 22

Informationen zum aktuellen Stand der Arbeit der Jugendberufsagentur im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3425/18-II
Ö

Anträge

 
Ö 23

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Wirtschaftsförderung verbessern – Gewerbegebiete mit Busverbindungen verbessern

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

5-3364/17-KT
Ö 24

Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Teltow-Fläming
Änderung der Satzung über die Benutzung von Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3393/17-KT
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 25

Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage der Abg. Silvana Gericke zu Wohnungen im Biotechnologiepark Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3389/17-KT
Ö 26

Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des Abg. Thomas Czesky zu Juniorclubs in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3363/17-KT
Ö 27

Anfrage der Abg. Silvana Gericke zum Frauenhaus Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3390/17-KT
Ö 28

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen zu Lernbedingungen an kreislichen Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3360/17-KT
Ö 29

Anfrage der Abg. Gertraud Rocher zum Mobilitätsticket TF

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3385/17-KT
Ö 30

Anfrage des Abg. Czesky zu Rad- und Gehwegen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3412/17-KT
Ö 31

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen zu unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3418/18-KT
Ö 32

Anfrage des Abg. Steinhausen zu illegal genutzter Lackieranlage mit Wissen der Kreisverwaltung?

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3427/18-KT
Ö 33

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zu Herzinfarktvorfällen und deren Versorgung in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3431/18-KT
Ö 34

Anfrage des Abg. Felix Thier zur Partnerschaft mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3433/18-KT
Ö 35

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen zu Blankenfelde-Mahlow wird Mittelzentrum - Folgen für den Landkreis?

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3449/18-KT
N 36

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 11. Dezember 2017

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 37

Besetzung der Stelle "Leiter/-in Hauptamt" und Beförderung eines Beamten

 
N 38

Vergabe eines Erbbaurechts für die Grundstücke in der Gemarkung Jüterbog, Flur 1, Flurstücke 72 und 66 sowie Gemarkung Jüterbog, Flur 29, Flurstücke 83/6, 84, 286, 287, 290, 291, 295, 297, 298 und 301

 
N 39

Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2018

 
N 40

Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode ab 1. Juli 2018

 
N 41

Mitteilungen der Landrätin

 
N 42

Mitteilungen des Vorsitzenden