Haushalts- und Finanzausschuss - 04.12.2017 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
HFA/149/2017
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
04.12.2017
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 6.11.2017

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Haushalt 2018

 
Ö 6.1.1

Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie des Amtsdirektors gegen die Haushaltssatzung 2018

 
Ö 6.1.1.1

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3379/17-KT/1
Ö 6.1.1.2

Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-3380/17-KT/1
Ö 6.1.1.3

Einwendungen der Gemeinde Niederer Fläming gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-3387/17-KT/1
Ö 6.1.2

Haushaltssatzung 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3329/17-I
Ö 6.1.3

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3331/17-I
Ö 6.2

Jugendförderplan 2018 des Landkreises Teltow-Fäming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3346/17-II/1
Ö 6.3

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 1. Halbjahr 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3340/17-I
Ö 6.4

Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3371/17-LR
Ö 6.5

Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Erstattung von Aufwendungen für den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH aus der Bedienung der Justizvollzugsanstalt Heidering

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3372/17-IV
Ö 6.6

Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen für die auf den Omnibus-Ortslinien nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) durch die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entstehenden Aufwendungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3373/17-IV
Ö 6.7

Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen für die beim Betrieb von zusätzlichen Fahrleistungen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in betroffenen Städten und Gemeinden durch die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entstehenden Aufwendungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3374/17-IV
Ö 6.8

Erhöhung von Aufwendungen für 2016 und 2017 in Produkten des Jugendamtes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3391/17-II