Kreistag - 23.10.2017 - 17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 11. September 2017

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Einbringungen

 
Ö 6

Einbringung Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3331/17-I
Ö 7

Einbringung der Haushaltssatzung 2018*

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3329/17-I
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 8

Vorgriff auf die Stellenplanung 2018 - Entfristung der Stelle SB Leistungen für Asylbewerber im Sozialamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3308/17-LR
Ö 9

Errichtung eines kommunalen Bildungsmanagements im Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 3

5-3263/17-I
Ö 10

Votierung 2018 - 2019 - Richtlinie des MBJS zur Umsetzung des Landesinvestitionsprogramms in die Infrastruktur der Kindertagesbetreuung 2018 - 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8

5-3292/17-II/1
Ö 11

Votierung 2017 bis 2020 - Richtlinie des MBJS zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogamms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 - 2020 im Land Brandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

5-3320/17-II
Ö 12

Erhöhung der Aufwendungen und Erträge in den Produktkonten Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte (311341 533200, 311341 448120) um 1.157.725,00 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4

5-3319/17-II
Ö 13

Stellungnahme des Landkreises Teltow-Fläming zum Netzkonzept für die Landesstraßen des Grünen Netzes in Brandenburg - Umstufungskonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3305/17-IV/1
Ö 14

Verwaltungsvereinbarung zu kreisgrenzenübergreifenden ÖPNV-Leistungen zwischen dem Landkreis Elbe-Elster und dem Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3312/17-IV
Ö 15

Verwaltungsvereinbarung zu kreisgrenzenübergreifenden ÖPNV-Leistungen zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3313/17-IV
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 16

Haushaltsdurchführung 2017 - Zwischenabrechnung*

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3327/17-I
Ö 17

Abbau von Kapazitäten für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3260/17-II
Ö 18

Information zur Evaluation des "Konzeptes zur Jugendarbeit und Sozialarbeit an Schulen für den Zeitraum 2015-2017"

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3290/17-II
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 19

Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des Abg. Detlef Schlüpen zur personellen Situation in der Unteren Bauaufsichtsbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3284/17-KT
Ö 20

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Gas-Untergrundspeicher im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3239/17-KT
Ö 21

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Finanzierung der Frauenhäuser im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3295/17-KT
Ö 22

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu veränderten Sicherheitskonzepten bei Veranstaltungen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3296/17-KT
Ö 23

Anfrage des Abg. Jan Hildebrandt, SPD-Fraktion, zur Brandmeldeanlage in der Flüchtlingsunterkunft im Kurparkring Rangsdorf

Beschluss: zurückgestellt

5-3322/17-KT
N 24

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 11. September 2017

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 25

Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten

 
N 26

Mitteilungen der Landrätin

 
N 27

Mitteilungen des Vorsitzenden