Kreistag - 24.04.2017 - 17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 20.02.2017

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Abberufung und Berufung des Stellvertreters der Kreiswahlleiterin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3137/17-I
Ö 6.2

Zweite Änderung der Entgeltordnung für das Schullandheim "Haus am See"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

5-3087/17-I
Ö 6.3

Satzung über die Benutzung des Wohnheimes für Schülerinnen und Schüler des Oberstufenzentrums des Landkreises Teltow-Fläming und die Erhebung von Gebühren (Wohnheimsatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3089/17-I
Ö 6.4

Beschluss über den Jahresabschluss 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 0

5-3115/17-I
Ö 6.5

Beschluss über die Entlastung der Ersten Beigeordneten und der Landrätin zum Jahresabschluss 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-3114/17-I/1
Ö 6.6

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das Jahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3134/17-I
Ö 6.7

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Rettungsdienst Teltow-Fläming"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

5-2650/16-III
Ö 6.8

1. Änderung Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-3112/17-III/1
Ö 6.9

Radwegekonzept des Landkreises Teltow-Fläming - Übernahme des Radweges zwischen Mückendorf und Zesch am See durch den Landkreis Teltow-Fläming nach der Fertigstellung durch die Städte Baruth/Mark und Zossen

Beschluss: geändert beschlossen

5-2918/16-IV
Ö 6.10

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

5-3124/17-KT
Ö 6.11

Personelle Veränderung im Seniorenbeirat des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-3131/17-KT
Ö 6.12

Abberufung und Neuberufung von Vertretern des Landkreises Teltow-Fläming in der Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-3142/17-KT
Ö 6.13

Verwendung von Haushaltsmitteln zur Einrichtung einer "PlusBus"-Linie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

5-3154/17-IV
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte - Sachverhaltsermittlung zur Festlegung der Kreissitze

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3138/17-LR
Ö 7.2

Beteiligungsbericht 2015 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3109/17-LR
Ö 7.3

Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3110/17-KT
Ö 7.4

Information über den Stand der Prüfung zum Vorliegen einer Beihilfe nach Art. 107 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) bei Zahlung eines Fehlbetrages an die SWFG mbH durch den Landkreis als Gesellschafter

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3128/17-LR
Ö 7.5

Information zu den Prüfergebnissen des Rechnungsprüfungsamtes zu dem Jahresabschluss der TKW GmbH sowie der Ergebnisse der Verwaltung der Grundstücke des ehemaligen Teltow Vermögens 2014/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-3141/17-LR
Ö 8

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 8.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-3091/17-KT zu Honorarkräften der Kreismusikschule

 
Ö 8.2

Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-3096/17-KT zu Windkraftanlagen im Landkreis Teltow-Fläming

 
Ö 8.3

Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerhard Kalinka, Fraktion Bü90/Die Grünen, zum Übergangswohnheim in Blankenfelde-Mahlow

5-3102/17-KT
Ö 8.4

Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerhard Kalinka, Fraktion Bü90/Die Grünen, zu illegalen Abfallansammlungen im Landkreis Teltow-Fläming

5-3103/17-KT
Ö 8.5

Anfrage des Abgeordneten Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Nitritbelastung im Kreisgebiet

5-3107/17-KT
Ö 8.6

Anfrage des Abgeordneten Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Barrierefreiheit in Immobilien des Landkreises Teltow-Fläming - aktueller Stand und Planung

5-3108/17-KT
N 9

Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Bewachung und Sicherung des Übergangswohnheims für Asylbewerber und Flüchtlinge des Landkreises Teltow-Fläming im Kurparkring 33 in 15834 Rangsdorf

 
N 9.2

Bewachung und Sicherung des Übergangswohnheims für Asylbewerber und Flüchtlinge des Landkreises Teltow-Fläming im Birkengrund 3 in 14974 Ludwigsfelde

 
N 9.3

Geltendmachung eines beamtenrechtlichen Schadensersatzanspruches

 
N 10

Mitteilungen der Landrätin

 
N 10.1

Information zum Ergebnis des Gesprächs im Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) zur beihilferechtlichen Prüfung bezüglich der SWFG

 
N 11

Mitteilungen des Vorsitzenden