Rechnungsprüfungsausschuss - 14.06.2016 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung
RPA/067/2016
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
14.06.2016
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2016

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Landrates zum Jahresabschluss 2012

 
Ö 6.1.1

Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2777/16-I/1
Ö 6.1.2

Antrag der Fraktion PlanB/BVBB-WG zur Überprüfung aller Ansätze der Eröffnungsbilanz per 01.01.2009 durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsbüro

Beschluss: Ablehnung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4

5-2789/16-KT
Ö 6.1.3

Beschluss über den Jahresabschluss 2012

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1

5-2764/16-I
Ö 6.1.4

Beschluss über die Entlastung des Landrates zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1

5-2765/16-I
Ö 6.1.5

Antrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG - Beauftragung der Landrätin, Strafanzeige bezüglich der SWFG zu stellen

Beschluss: Ablehnung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4

5-2788/16-KT
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der ordnungsgemäßen Beitreibung offener Forderungen aus den Altfällen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2798/16-LR
Ö 7.2

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Erträge aus Gebühren für die Sondernutzung an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2801/16-LR
N 8

Informationsvorlagen

 
N 8.1

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Zahlung von Aufwandsentschädigungen, der Nebentätigkeiten und Zahlung von Dienstaufwandsentschädigungen