Haushalts- und Finanzausschuss - 21.11.2016 - 17:00-18:54 Uhr

Sitzung
HFA/132/2016
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
21.11.2016
Zeit
17:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2016 und Einwendungen gegen die Niederschrift der Sondersitzung vom 26.09.2016

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 5.1

Aktueller Stand der Jahresabschlussarbeiten

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG zur Übergangsregelung im Umsatzsteuergesetz;
Information über die Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Steuerberatungsdienstleistungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2968/16-I
Ö 6.2

Betreibung des Übergangswohnheimes am Flugplatz Schönhagen vom 1. Februar 2017 bis 30. April 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2967/16-II/1
Ö 6.3

Aufhebung des Mietvertrages für die Traglufthalle am Standort Biotechnologiepark Luckenwalde

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2958/16-II
Ö 6.4

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus der Gewinnausschüttung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: zurückgezogen

5-2800/16-I/2
Ö 6.5

Allgemeine Gebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2846/16-I/1
Ö 6.6

Benutzungs- und Gebührensatzung für Räume in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2847/16-I
Ö 6.7

Betrauungsakt für den Tourismusverband Fläming e. V. zum 01.01.2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2970/16-IV
Ö 6.8

Petition an den Kreistag zur Entwicklung eines Konzeptes für die zukünftige Nutzung des ehemaligen Pflegeheimes Saalow

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2885/16-KT
Ö 6.9

Überplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen 2016 im Produktkonto Zuweisungen Kita an Gemeinden/Ämter

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2980/16-II
N 7

Beschlussvorlagen

 
N 7.1

Grundstücksverkauf in der Gemarkung Zossen, Flur 14, Flurstück 32 - Kita "Nesthäkchen"