Haushalts- und Finanzausschuss - 12.09.2016 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
HFA/131/2016
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
12.09.2016
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 4.7.2016 und Einwendungen gegen die Ergänzung zur Niederschrift vom 4.4.2017 *

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Teltow-Fläming in Verbindung mit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2881/16-IV/1
Ö 6.1.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Ludwigsfelde Bahnhof und Potsdam Hauptbahnhof unter Berücksichtigung der Anbindung der Nord- und Südgemeinden im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2785/16-KT
Ö 6.1.2

Antrag der SPD-Fraktion - Nahverkehrsanbindungen zum BER, nach Potsdam und Berlin sowie innerhalb des Landkreises Teltow- Fläming verbessern sowie Änderungsanträge der Fraktionen DIE LINKE. und BVB/Freie Wähler

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2819/16-KT
Ö 6.2

Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2845/16-I
Ö 6.3

Allgemeine Gebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2846/16-I/1
Ö 6.4

Dritte Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2852/16-KT
Ö 6.5

Festsetzung des Kassenkredites für den Rettungsdienst Eigenbetrieb

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2857/16-III
Ö 6.6

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2878/16-III
Ö 6.7

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2879/16-III
Ö 6.8

Konzept zur Integration von Zuwanderern im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2884/16-II
Ö 6.9

Petition an den Kreistag zur Entwicklung eines Konzeptes für die zukünftige Nutzung des ehemaligen Pflegeheimes Saalow

Beschluss: zurückgestellt

5-2885/16-KT
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Investitionsbedarf in Vorbereitung der Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2017 **

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2871/16-I
N 8

Beschlussvorlagen

 
N 8.1

Veräußerung eines Grundstückes in der Gemarkung Osdorf, Flur 4, Flurstück 102