Kreisausschuss - 26.09.2016 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KA/090/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreisausschusssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
26.09.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der gemeinsamen Sitzung des Kreisausschusses und des Haushalts- und Finanzausschusses sowie Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Information zur Herangehensweise bei der Aufstellung des Stellenplanes 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2906/16-LR/1
Ö 3

Erhöhung der Aufwendungen / Auszahlungen in den Produktkonten Übergangswohnheime und Leistungen für Asylbewerber

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2919/16-II/1
N 4

Veräußerung eines Grundstückes in der Gemarkung Osdorf, Flur 4, Flurstück 102

 

Öffentlicher Teil:

Ö 5

Eröffnung der Sitzung des Kreisausschusses und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 6

Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung des Kreisausschusses am 11. Juli 2016

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung

 
Ö 9

Beschlussvorlagen

 
Ö 9.1

Maßnahme zur Korruptionsprävention - Einrichtung eines Antikorruptionstelefons

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2887/16-LR
Ö 9.2

Festsetzung des Kassenkredites für den Rettungsdienst Eigenbetrieb

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2857/16-III
Ö 9.3

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2878/16-III
Ö 9.4

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2879/16-III
Ö 10

Anfragen der Abgeordneten

 
N 11

Beschlussvorlagen

 
N 11.1

Erneuerung des Straßenoberbaus und der dazugehörigen Straßenentwässerung der Kreisstraße K 7241, Ortsdurchfahrt Genshagen

 
N 11.2

Kauf von Lizenzen für den neuen Exchange Server

 
N 11.3

Änderung des Vertragsdatums des Untermietvertrages mit dem Evangelischen Jugendwerk Teltow-Fläming gGmbH (EJW) für die Liegenschaft 14947 Ludwigsfelde, Straße der Jugend 70

 
N 12

Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung

 
N 13

Anfragen der Abgeordneten