Kreistag - 12.12.2016 - 05:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 17.10.2016

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Petition an den Kreistag zur unterschiedlichen Auslegung des § 11 Abs. 1 Ziff. 8 f Tierschutzgesetz durch das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: beschlossen

5-2855/16-KT
Ö 6.2

Petition an den Kreistag zur Entwicklung eines Konzeptes für die zukünftige Nutzung des ehemaligen Pflegeheimes Saalow

Beschluss: geändert beschlossen

5-2885/16-KT
Ö 6.3

Sammelpetition zum Erhalt der Rettungswache im Ortsteil Petkus der Stadt Baruth/Mark

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

5-2921/16-KT
Ö 6.4

Petition der Eltern der Kindertagespflege "Am Storchennest" in Gebersdorf - Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2965/16-KT/2
Ö 6.5

Einbringung Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2017

5-3007/16-I/1
Ö 6.6

Einbringung der Haushaltssatzung 2017

5-3006/16-I/1
Ö 6.7

Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 6

5-2973/16-KT
Ö 6.8

Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

5-2944/16-KT
Ö 6.9

Personelle Veränderung im Seniorenbeirat des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

5-2981/16-KT
Ö 6.10

Beendigung der Beteiligung der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF mbH) an der VTF. Luckenwalder Servicegesellschaft mbH (LUS)

Beschluss: beschlossen

5-2960/16-LR
Ö 6.11

Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG zur Übergangsregelung im Umsatzsteuergesetz

Beschluss: beschlossen

5-2968/16-I
Ö 6.12

Allgemeine Gebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-2846/16-I/1
Ö 6.13

Benutzungs- und Gebührensatzung für Räume in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-2847/16-I
Ö 6.14

Erste Änderung der Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendberufsagentur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

5-2954/16-II
Ö 6.15

Überplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen 2016 im Produktkonto Zuweisungen Kita an Gemeinden/Ämter

Beschluss: beschlossen

5-2980/16-II
Ö 6.16

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über ein gemeinsames elektronisches Identitätsmanagement in der Kfz-Zulassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

5-2969/16-III
Ö 6.17

Schutzgebietsausweisung Landschaftsschutzgebiet (LSG) "Baruther Urstromtal und Luckenwalder Heide"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

5-2771/16-III/3
Ö 6.18

Betrauungsakt für den Tourismusverband Fläming e. V. zum 01.01.2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

5-2970/16-IV
Ö 6.19

Bestellung eines Vertreters des Landkreises Teltow-Fläming in den Tourismusverband Fläming e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

5-2992/16-IV
Ö 6.20

Beschluss über die Fortführung der Arbeit des Dialogforums in einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Dialogforum Airport Berlin Brandenburg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

5-2997/16-IV
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Information zum Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus der Gewinnausschüttung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2999/16-I
Ö 7.2

Information zur Neufassung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2937/16-III/1
Ö 7.3

Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2994/16-IV/1
Ö 7.4

Information zur Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes im Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum ab 01.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2995/16-II
Ö 7.5

Information zum Stand der Umsetzung struktureller Veränderungen aus dem Personalentwicklungskonzept der Kreisverwaltung Teltow-Fläming und zur Verwaltungsstruktur ab 01.01.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2996/16-LR
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes für den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 3

5-2961/16-KT
Ö 9

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 9.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2946/16-KT zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Teltow-Fläming

 
Ö 9.2

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Sparpotenzial im Fuhrpark der Kreisverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2951/16-KT
Ö 9.3

Anfrage des Abg. Erik Stohn, SPD-Fraktion, zur Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2987/16-KT
Ö 9.4

Anfrage des Abg. Sven Petke, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Friedrich-Gymnasium in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2990/16-KT
N 10

Beschlussvorlagen

 
N 10.1

Kündigung innerhalb der Probezeit

 
N 10.2

Besetzung der Stelle „Arzt/ Ärztin im Sozialpsychiatrischen Dienst“ im Gesundheitsamt

 
N 10.3

Besetzung der Stelle „Ärztin für den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst“

 
N 10.4

Beamtenrechtliche Entscheidung - Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin

 
N 11

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
N 12

Mitteilungen der Landrätin