Kreistag - 17.10.2016 - 17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Wahl einer/s zusätzlichen stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages für die Dauer der Verhinderung der gewählten Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

5-2941/16-KT
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 5. September 2016

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Verbesserung der Mobilität im Landkreis Teltow-Fläming

 
Ö 7.1.1

hierzu: Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2881/16-IV/1
Ö 7.1.2

hierzu: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Ludwigsfelde Bahnhof und Potsdam Hauptbahnhof unter Berücksichtigung der Anbindung der Nord- und Südgemeinden im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2785/16-KT
Ö 7.1.3

hierzu: Antrag der SPD-Fraktion - Nahverkehrsanbindungen zum BER, nach Potsdam und Berlin sowie innerhalb des Landkreises Teltow- Fläming verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2819/16-KT
Ö 7.2

Dritte Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 3

5-2852/16-KT
Ö 7.3

Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2904/16-KT
Ö 7.4

Bestellung eines Vertreters des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft mbH (LUBA)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2909/16-KT
Ö 7.5

Bestellung eines Vertreters des Landkreises Teltow-Fläming für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2910/16-KT
Ö 7.6

Empfehlung zur Wahl eines sachkundigen Einwohners des Kuratoriums der Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportstiftung Teltow-Fläming der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam (MBS)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2905/16-KT
Ö 7.7

Konzept zur Integration von Zuwanderern im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

5-2884/16-II
Ö 7.8

Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen in den Produktkonten Übergangswohnheime und Leistungen für Asylbewerber

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 2

5-2919/16-II/1
Ö 7.9

Änderung der MBS-Ausschüttung für das 2. Halbjahr 2016

Beschluss: beschlossen

5-2917/16-II
Ö 7.10

Einbringung - Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2800/16-I/2
Ö 7.11

Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes

Beschluss: geändert beschlossen

5-2845/16-I
Ö 7.12

Allgemeine Gebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

5-2846/16-I/1
Ö 7.13

Festsetzung des Kassenkredites für den Rettungsdienst Eigenbetrieb

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2857/16-III
Ö 7.14

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2878/16-III
Ö 7.15

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2879/16-III
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zur Herangehensweise bei der Aufstellung des Stellenplanes 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2906/16-LR/1
Ö 8.2

Jugendhilfebericht 2015 Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2933/16-II
Ö 8.3

Erfolgreicher Abschluss des ESF-Förderprogramms Regionalbudget und weiterer Arbeitsförderprogramme im Landkreis Teltow-Fläming in der ESF-Förderperiode 2007 bis 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2931/16-IV
Ö 8.4

Eröffnung einer gemeinsamen Anlaufstelle für alle Gründungsinteressierten in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2932/16-IV
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Erstellung eines Mitgliedschaftsberichtes für den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2927/16-KT
Ö 10

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 10.1

Nachfragen zu Antworten der Kreisverwaltung auf die Anfragen 5-2834/16-KT, 5-2835/16-KT und 5-2865/16-KT

 
Ö 10.2

Anfrage des Abg. Erik Stohn, SPD-Fraktion, zu Rettungswachen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2903/16-KT
Ö 10.3

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, bezüglich Regelungen der Verwaltung zu religiösen Symbolen im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2912/16-KT
Ö 10.4

Anfrage des Abg. René Haase, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Elektromobilität im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2915/16-KT
Ö 10.5

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Krankenstand in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2926/16-KT
Ö 10.6

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu einer augenscheinlich nicht genehmigten Tankstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2934/16-KT
Ö 10.7

Anfrage der Abg. Gertraud Rocher, Fraktion FDP/BV, zum Straßenverkehrsamt des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2942/16-KT
Ö 10.8

Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, AfD, zu minderjährigen unbegeleiteten Flüchtlingen in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2946/16-KT
N 11

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
N 12

Mitteilungen der Landrätin