Kreistag - 05.09.2016 - 17:00-17:35 Uhr

Sitzung
KT/095/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
05.09.2016
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 27.06.2016

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Betreibung Übergangswohnheim Kurparkring 33 in 15834 Rangsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

5-2836/16-II
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Information über die Umsetzung der Auflagen aus der Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016 - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 15. Juni 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2870/16-I
Ö 7.2

Investitionsbedarf in Vorbereitung der Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2871/16-I
Ö 7.3

Einbringung der Vorlage - Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Teltow-Fläming
in Verbindung mit den vorliegenden Anträgen der CDU-Kreistagsfraktion TF (5-2785/16-KT), der SPD-Fraktion (5-2819/16-KT) sowie den Änderungsanträgen der Fraktionen DIE LINKE. und BVB/FW zum Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2881/16-IV/1
Ö 8

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 8.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2809/16-KT zur Situation im Landkreis bezüglich Blei im Trinkwasser

 
Ö 8.2

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2834/16-KT zur Bebauung und Nutzung von Nebengebäuden eines Grundstücks in Mahlow

 
Ö 8.3

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2835/16-KT zur Wahrnehmung von Gremien-Sitzungen des Beigeordneten und Dezernenten Herrn Gärtner

 
Ö 8.4

Anfrage des Abg. Jan Hildebrandt, SPD-Fraktion, zur Ausstattung in Übergangswohnheimen für Flüchtlinge und Asylbewerber und Aufgaben in der Sozialarbeit

5-2840/16-KT
Ö 8.5

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Traglufthalle Schönhagen

5-2865/16-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 9

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
N 10

Mitteilungen der Landrätin