Kreistag - 27.06.2016 - 17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 18.04.2016

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Landrates zum Jahresabschluss 2012

 
Ö 6.1.1

Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2777/16-I/1
Ö 6.1.2

Antrag der Fraktion PlanB/BVBB-WG Überprüfung aller Ansätze der Eröffnungsbilanz per 01.01.2009 durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsbüro

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2

5-2789/16-KT
Ö 6.1.3

Antrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG - Beauftragung der Landrätin, Strafanzeige bezüglich der SWFG zu stellen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43, Enthaltungen: 2

5-2788/16-KT
Ö 6.1.4

Beschluss über den Jahresabschluss 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

5-2764/16-I
Ö 6.1.5

Beschluss über die Entlastung des Landrates zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 3

5-2765/16-I
Ö 6.2

Umgang des Landkreises Teltow-Fläming mit der Beteiligungsgesellschaft SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

5-2736/16-LR/1
Ö 6.3

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 2. Halbjahr 2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-2773/16-I
Ö 6.4

Kulturförderung 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2752/16-I
Ö 6.5

Kulturförderung 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2806/16-I
Ö 6.6

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes beim Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7

5-2739/16-KT
Ö 6.7

Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

5-2738/16-KT
Ö 6.8

Änderung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen der vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 15.12.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2746/16-II
Ö 6.9

Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

5-2780/16-II
Ö 6.10

Jahresabschluss 2014 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2737/16-III
Ö 6.11

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur teilweisen Übertragung von Aufgaben der notärztlichen Versorgung des Landkreises Teltow-Fläming auf den Landkreis Dahme-Spreewald

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2717/16-III
Ö 6.12

Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2784/16-III
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Beteiligungsbericht 2014 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2772/16-LR
Ö 7.2

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) - Fortschreibung des Datenblattes mit Auflistung der Einzelmaßnahmen zum Zuwendungsbescheid vom 21.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2817/16-I
Ö 7.3

Aktueller Stand zum Haushalt 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2820/16-I
Ö 7.4

Diskussionsstand und Änderungsvorschläge zum Konzept zur Integration von Zuwanderern im Landkreis Teltow-Fläming (Integrationskonzept Nr. 5-2669/16-II)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2811/16-II
Ö 7.5

Regio-Twinning mit dem Landkreis Gießen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2786/16-III
Ö 7.6

Stellungnahme der Kreisverwaltung zum Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg (MEKS)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2814/16-IV
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Möglichkeiten der Verbesserung der Verkehrsanbindung des Landkreises Teltow-Fläming an die Landeshauptstadt Potsdam und den BER
hierzu:

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 
Ö 8.1.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Ludwigsfelde Bahnhof und Potsdam Hauptbahnhof unter Berücksichtigung der Anbindung der Nord- und Südgemeinden im Landkreis

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2785/16-KT
Ö 8.1.2

Antrag der SPD-Fraktion - Nahverkehrsanbindungen zum BER, nach Potsdam und Berlin sowie innerhalb des Landkreises Teltow- Fläming verbessern

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2819/16-KT
Ö 8.1.3

"PlusBus" im Landkreis Teltow-Fläming zur besseren Anbindung an die Landeshauptstadt Potsdam

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2807/16-IV
Ö 9

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 9.1

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Stand der Lärmaktionsplanungen in den Kommunen und deren Umsetzung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2769/16-KT
Ö 9.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur fehlerhaften Baugenehmigung - „Neue Remise“- der Grafschaft in Kloster Zinna

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2779/16-KT
Ö 9.3

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Situation im Landkreis bezüglich Blei im Trinkwasser

5-2809/16-KT
Ö 9.4

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Bebauung und Nutzung von Nebengebäuden des Grundstückes Stefan-Zweig-Straße 57, 15831 Mahlow

5-2834/16-KT
Ö 9.5

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Wahrnehmung von Gremien-Sitzungen des Beigeordneten und Dezernenten Herrn Gärtner

5-2835/16-KT
N 10

Beschlussvorlagen

 
N 10.1

Einstellung Tierarzt

 
N 10.2

Besetzung der Stelle „Arzt im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst“

 
N 10.3

Besetzung der Stelle „Facharzt/ Fachärztin im Sozialpsychiatrischen Dienst“

 
N 11

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
N 11.1

Disziplinarangelegenheit - Mitteilung nach § 89 Abs. 2 Landesdisziplinargesetz

 
N 12

Mitteilungen der Landrätin