Kreistag - 07.12.2015 - 17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Verabschiedung des Beigeordneten Holger Lademann

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 9.11.2015

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 1. Halbjahr 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2526/15-LR
Ö 7.2

Verwendung von Restmitteln aus der MBS-Gewinnausschüttung für Maßnahmen und Projekte der Flüchtlingshilfe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

5-2607/15-LR
Ö 7.3

Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 24. September 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2451/15-KT
Ö 7.4

Neubesetzung der Ausschüsse des Kreistages und weiterer Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2589/15-KT
Ö 7.5

Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuung (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2567/15-II
Ö 7.6

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendberufsagentur

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2577/15-II
Ö 7.7

Seniorenpolitische Leitlinien des Landkreises Teltow-Fläming 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-2590/15-II
Ö 7.8

Aufhebung des Beschlusses des Kreistages vom 23.02.2015 - Abarbeitung der Altfälle nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2605/15-II
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information über die Finanzierung von Projekten der Flüchtlingshilfe aus Restmitteln der MBS-Gewinnausschüttung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2586/15-LR
Ö 8.2

Zusammenfassender Bericht des Kommunalen Prüfungsamtes zur überörtlichen Prüfung der Landkreise als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg vom 31. August 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2600/15-LR
Ö 9

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 9.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2584/15-KT zum demografischen Wandel im Bereich Sicherheit und Katastrophenschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Entwicklung der Kassenkredite unter Beachtung der Nachhaltigkeitssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2601/15-KT
Ö 9.3

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu nicht geahndeten Ordnungswidrigkeiten aus politischen Gründen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2609/15-KT
Ö 9.4

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Schulpflicht für Flüchtlingskinder

5-2612/15-KT
Ö 9.5

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Anmietung des "TULIP IN" in Genshagen

5-2613/15-KT
Ö 9.6

Anfrage des Abg. Erik Stohn, SPD-Fraktion, zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz -KInvFG)

5-2614/15-KT
Ö 9.7

Anfrage der Abg. Erik Stohn und Bettina Lugk, SPD-Kreistagsfraktion, zur Etablierung eines Bündnisses für Teltow-Fläming

5-2615/15-KT
Ö 9.8

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Durchführung von Einwohnerinformationsveranstaltungen im Zuge der Unterbringung von Flüchtlingen/Asylbewerbern

5-2616/15-KT
Ö 9.9

Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Gaststätte "Grüner Baum" in Groß Machnow

5-2617/15-KT
N 10

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
N 11

Mitteilungen der Landrätin

 
N 12

Beschlussvorlagen

 
N 12.1

Auftragsvergabe zur Miete der Kopierer-, Drucker- und Scannerkonsolidierung der Schulen des Landkreises Teltow-Fläming

 
N 12.2

Beamtenrechtliche Entscheidung - Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin

 
N 12.3

Rückforderung von Dienstbezügen