Kreistag - 21.09.2015 - 17:00-19:20 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 29. Juni 2015

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss - hier u.a.: Aufnahme der Förderung von Sozialarbeit an Grundschulen in die Finanzierungsrichtlinie Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz ab 01.10.2015

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Verfahrensstand der Ausweisung des geplanten Landschaftsschutzgebietes "Wierachteiche-Zossener Heide" (LSG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 2

5-2502/15-III
Ö 7.2

Antrag der Fraktion AfD-PlanB-BVBB-WG zur Nichteinstellung des Verfahrens zur Unterschutzstellung des geplanten Landschaftsschutzgebietes "Wierachteiche-Zossener Heide"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 34, Enthaltungen: 0

5-2460/15-KT/2
Ö 7.2.1

hierzu: Änderungsempfehlung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Bauplanung vom 7. Juli 2015

 
Ö 7.3

Novellierung des Leitbildes zur Kreisentwicklung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4

5-2479/15-IV
Ö 7.4

Vereinbarung zur gemeinsamen Einrichtung - Jobcenter Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

5-2306/15-II
Ö 7.5

Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming in die Trägerversammlung des Jobcenters Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2420/15-II
Ö 7.6

Verwendung von Mitteln aus der MBS-Gewinnausschüttung für weitere Maßnahmen der Sportförderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2448/15-I
Ö 7.6.1

Verwendung von Mitteln aus der MBS-Gewinnausschüttung für Maßnahmen und Projekte der Flüchtlingshilfe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3

5-2537/15-LR
Ö 7.7

Votierung 2015-2018 – Richtlinie Kinderbetreuungsfinanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2505/15-II
Ö 7.8

Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern - Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2516/15-KT
Ö 7.9

Stellenplanerweiterung im Sozialamt der Kreisverwaltung um eine Stelle „Sachbearbeiter/-in Leistungen nach dem AsylbLG“ sowie im Ordungsamt um eine Stelle „Sachbearbeiter/-in Aufenthaltsbeendigungen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

5-2531/15-LR
Ö 7.10

Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2354/15-LR/2
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Beteiligungsbericht 2013 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2465/15-LR
Ö 8.2

Information über die Umsetzung der Auflagen aus der Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 09.06.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2497/15-I
Ö 8.3

1. Bericht 2015 über die Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2495/15-LR/1
Ö 8.4

Information zum Sachstand der Umstufung von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen gemäß dem Brandenburgischen Straßengesetz (BbgStrG)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2449/15-IV-1
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF - Abstimmung und Verfahren im Umgang mit Flüchtlingen verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

5-2419/15-KT/2
Ö 9.1.1

hierzu: Stellungnahme der Verwaltung

 
Ö 9.2

Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Kreis-Denkmalbeirates im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

5-2431/15-KT/1
Ö 9.2.1

hierzu: Stellungnahme der Verwaltung

 
Ö 9.3

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Initiative der Kommunen Gemeinde Nuthe-Urstromtal, Gemeinde Am Mellensee, Stadt Trebbin, Stadt Ludwigsfelde und Stadt Luckenwalde zur Entwicklung eines Multi-Energiekraftwerkes auf den Flächen der ehemaligen militärischen Liegenschaft Sperenberg/Kummersdorf Gut

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 10, Enthaltungen: 2

5-2433/15-KT/1
Ö 9.3.1

hierzu: Änderungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion TF

 
Ö 9.3.2

hierzu: Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

 
Ö 9.3.3

hierzu: Stellungnahme der Verwaltung

 
Ö 10

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 10.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2318/15-KT des Abg. Dirk Steinhausen zum Halt einer weiteren Regionalbahn-Linie auf dem Bahnhof Großbeeren

 
Ö 10.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Kosten von Rechtsstreitigkeiten des Landkreises Teltow-Fläming und seiner Gesellschaften

5-2407/15-KT
Ö 10.3

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Sozialticket 2008 bis heute

5-2397/15-KT
Ö 10.4

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Durchführung der Bürgerberatung im Bürgerberatungszentrum Schönefeld, vormals Flughafenberatungszentrum.

5-2453/15-KT
Ö 10.5

Anfrage der Abg. Irina Kalinka, Fraktion Bü90/Die Grünen, zum Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung

5-2454/15-KT
Ö 10.6

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Arbeitsunfällen und Maßnahmen zur Mitarbeitersicherheit

5-2458/15-KT
Ö 10.7

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Brandschutzerziehung durch die Kreisverwaltung in Grundschulen und Kitas

5-2459/15-KT
Ö 10.8

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Baugenehmigungen

5-2484/15-KT
Ö 10.9

Anfrage des Abg. Dr. von der Bank, Fraktion BVB/Freie Wähler, zu einem Multienergiekraftwerk

5-2530/15-KT
Ö 10.10

Anfrage der Abg. Detlef Schlüpen und Jan Hildebrandt, SPD-Fraktion, zu rechtlichen Möglichkeiten der Beschlagnahme von leerstehenden Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen

5-2538/15-KT