Kreistag - 29.06.2015 - 17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 27.04.2015

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Arbeitsförderungsgesellschaft mbH Klausdorf (GAG mbH)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

5-2403/15-LR
Ö 6.2

Neubestellung eines Mitgliedes des Kreistages für den Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

5-2404/15-LR
Ö 6.3

Abwahl eines Vertreters aus der Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) und Bestellung eines neuen Vertreters

Beschluss: zurückgestellt

5-2427/15-KT
Ö 6.4

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung

Beschluss: zurückgestellt

5-2428/15-KT
Ö 6.5

Stellenplanerweiterung im Sozialamt der Kreisverwaltung um eine Stelle „Mitarbeiter/-in Leistungen nach dem AsylbLG“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

5-2414/15-LR
Ö 6.6

Stellenbemessung im Jugendamt – Bereich Sozialpädagogischer Dienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2424/15-LR
Ö 6.7

Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-2331/15-LR/1
Ö 6.8

Sportförderung 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2358/15-I
Ö 6.9

Verwendung von Mitteln aus der MBS-Gewinnausschüttung für weitere Maßnahmen der Sportförderung 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2378/15-I
Ö 6.10

Zweite Änderungssatzung der Gebührensatzung der Kreismusikschule Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2387/15-I
Ö 6.11

Weiterführung des Projektes "Energiesparmodelle in den Schulen des Landkreises Teltow-Fläming"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-2362/15-III/2
Ö 6.12

Verfügung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung zur Untersagung der Weiterführung des Verfahrens zur Unterschutzstellung des geplanten Landschaftsschutzgebietes "Wierachteiche - Zossener Heide"

Beschluss: zurückgezogen

5-2405/15-III
Ö 6.13

Projekt "komet[de] - Entwicklung und Anwendung eines Assistenzsystems für Kommunen im demografischen Wandel"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2400/15-IV
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2014 - Schwerpunktthema „Asylbewerber und Flüchtlinge“

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2320/15-KT
Ö 7.1.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF - Abstimmung und Verfahren im Umgang mit Flüchtlingen verbessern

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

5-2419/15-KT/2
Ö 7.2

Aktueller Stand der Leitbilddiskussion

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2393/15-IV/1
Ö 7.3

Information über das Projekt "Einführung von Energiesparmodellen an Schulen des Landkreises Teltow-Fläming" im Rahmen der Arbeit der Klimaschutzkoordinierungsstelle im Amtsleiterbereich des Umweltamtes (Vorlage Nr. 4-1074/11-III)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2300/15-III
Ö 7.4

Umsetzung des Konzeptes zur Jugendarbeit und Sozialarbeit an Schulen 2015 bis 2017 - Verteilung von Personalstellen an Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2425/15-II
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Barrierefreiheit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2210/14-KT
Ö 8.1.1

hierzu: geänderte Stellungnahme der Verwaltung vom 28. Mai 2015

 
Ö 8.1.2

hierzu: Änderungsempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 15. Juni 2015

 
Ö 8.2

Antrag der Faktionen Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Beantragung von Fördermaßnahmen (100%) für die Biotop-Pflege in Kummersdorf/Sperenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

5-2370/15-KT/1
Ö 8.2.1

hierzu: Stellungnahme der Verwaltung vom 7. Mai 2015

 
Ö 8.2.2

hierzu: Änderungsempfehlung des HFA vom 11. Mai 2015

 
Ö 8.3

Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Kreis-Denkmalbeirates im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2431/15-KT/1
Ö 8.4

Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Initiative der Kommunen Gemeinde Nuthe-Urstromtal, Gemeinde Am Mellensee, Stadt Trebbin, Stadt Ludwigsfelde und Stadt Luckenwalde zur Entwicklung eines Multi-Energiekraftwerkes auf den Flächen der ehemaligen militärischen Liegenschaft Sperenberg/Kummersdorf Gut

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

5-2433/15-KT/1
Ö 9

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 9.1

Nachfragen auf die Antwort der Kreisverwaltung zur Anfrage 5-2318/15-KT des Abg. Dirk Steinhausen zum Halt einer weiteren Regionalbahn-Linie auf dem Bahnhof Großbeeren

 
Ö 9.2

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Sozialticket 2008 bis heute

Beschluss: zurückgestellt

5-2397/15-KT
Ö 9.3

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Kosten von Rechtsstreitigkeiten des Landkreises Teltow-Fläming und seiner Gesellschaften

Beschluss: zurückgestellt

5-2407/15-KT
Ö 9.4

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Durchführung der Bürgerberatung im Bürgerberatungszentrum Schönefeld, vormals Flughafenberatungszentrum.

Beschluss: zurückgestellt

5-2453/15-KT
Ö 9.5

Anfrage der Abg. Irina Kalinka, Fraktion Bü90/Die Grünen, zum Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung

Beschluss: zurückgestellt

5-2454/15-KT
N 10

Beschlussvorlagen

 
N 10.1

Besetzung der Stelle „Ärztin im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst“

 
N 10.2

Besetzung der Stelle Tierärztin/Tierarzt Veterinärwesen

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Prüfungsbericht - Prüfung der Wirtschaftsführung/Ergebnisse der Wirtschafts-jahre 2007 - 2013 der SWfG mbH - des Rechnungsprüfungsamtes des Land-kreises Teltow-Fläming vom 12. Januar 2015

 
N 11.1.1

hierzu: Stellungnahme der Landrätin vom 27.04.2015

 
N 12

Mitteilungen der Landrätin