Haushalts- und Finanzausschuss - 24.11.2014 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
HFA/115/2014
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
24.11.2014
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2014

 
Ö 4

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 6

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2114/14-IV/2
Ö 7

Gebührensatzung für die Fahrbibliothek des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2072/14-I
Ö 8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2124/14-II
Ö 9

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2135/14-III
Ö 10

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2146/14-III
Ö 11

Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung für Leistungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2176/14-II
Ö 12

Bestellung eines Liquidators für das Neue Schloss in Baruth

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2156/14-III
Ö 13

Gesamtübersicht der Auswertung des III. Quartals 2014*

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14

Aktueller Stand zum Sachverhalt Unterhaltung der Flaeming-Skate und deren Finanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2123/14-IV
Ö 15

Information über externe Stellenausschreibungen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2182/14-LR
Ö 16

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Transparenz, Steuerung und Kontrolle von öffentlich finanzierten und getragenen Unternehmen

Beschluss: Ablehnung empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2130/14-KT/1
Ö 17

Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zur höheren Effizienz bei der Nutzung des Kreishauses

Beschluss: Ablehnung empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2100/14-KT