Kreistag - 15.12.2014 - 17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 3. November 2014

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2204/14-I
Ö 6.2

Einbringung der Haushaltssatzung 2015 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2205/14-I
Ö 6.3

Personalentwicklungskonzept der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

5-2180/14-LR
Ö 6.4

Zweite Satzung zur Änderung des Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 24. September 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

4-1932/14-KT/1
Ö 6.5

Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

4-1947/14-KT/1
Ö 6.6

Richtlinie des Landkreises Teltow-Fläming zur Bereitstellung und Verwendung von Haushaltsmitteln für Fraktionen des Kreistages

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

4-1931/14-KT/1
Ö 6.7

Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und der Ausschüsse (Entschädigungssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

4-1930/14-KT
Ö 6.8

Gesellschaftsvertrag der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Teltow- Fläming mbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 10

5-2186/14-LR/1
Ö 6.9

Folgeprogramm zum Lokalen Aktionsplan Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-2202/14-LR
Ö 6.10

Sportförderung - Festlegung Schwerpunktthema 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-2027/14-I
Ö 6.11

Sportförderung - Verlängerung der Laufzeit der Sportförderrichtlinie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-2028/14-I
Ö 6.12

Gebührensatzung für die Fahrbibliothek des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2072/14-I
Ö 6.13

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2124/14-II
Ö 6.14

Schaffung einer Jugendberufsagentur im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

5-2144/14-II/1
Ö 6.15

Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung für Leistungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2176/14-II
Ö 6.16

Eröffnung eines kommunalen Übergangswohnheimes für Asylbewerber im kreiseigenen Objekt Schieferling 11 in Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2208/14-II
Ö 6.17

Bundesweite Kostenverteilung der Netzentgelte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0

5-2148/14-III/1
Ö 6.18

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2135/14-III
Ö 6.19

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2146/14-III
Ö 6.20

Satzung Kostenersatz für Leistungen nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2192/14-III/1
Ö 6.21

Umsetzung Schallschutzprogramm im Bereich der Süd-Bahn

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0

5-2169/14-IV
Ö 6.22

Rücknahme Entsendung/ Entsendung - Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4

5-2185/14-KT
Ö 6.23

Beamtenrechtliche Entscheidung Dienstreisen der Landrätin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-2191/14-KT
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Beteiligungsbericht des Landkreises Teltow-Fläming für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: zurückgestellt

5-2149/14-LR
Ö 7.2

Aktueller Stand zum Sachverhalt Unterhaltung der Flaeming-Skate und deren Finanzierung

Beschluss: zurückgestellt

5-2123/14-IV
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Anträge - alt

 
Ö 8.1.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Transparenz, Steuerung und Kontrolle von öffentlich finanzierten und getragenen Unternehmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 26

5-2130/14-KT/1
Ö 8.1.2

Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zur höheren Effizienz bei der Nutzung des Kreishauses

Beschluss: zurückgestellt

5-2100/14-KT
Ö 8.2

Anträge - neu

 
Ö 9

Anfragen

 
Ö 9.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2157/14-KT des Abg. Wolny zur Durchführung der Bürgerberatung im Bürgerberatungszentrum Schönefeld

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2161/14-KT des Abg. Dr. Kalinka zur Umgestaltung des Luckenwalder Boulevards

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.3

Anfrage des Abg. Andreas Muschinsky, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Personalentwicklungskonzept

Beschluss: zurückgestellt

5-2184/14-KT
Ö 9.4

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, Fraktion BVB/Freie Wähler, zum Einsatz eines Schulsozialarbeiters an Fontane-Gymnasium Rangsdorf

Beschluss: zurückgestellt

5-2199/14-KT
Ö 9.5

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zum Waffenbesitz im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

5-2200/14-KT
Ö 9.6

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur UN-Behindertenrechtskonvention

Beschluss: zurückgestellt

5-2201/14-KT
Ö 9.7

Anfrage des Abg. Dr. von der Bank, Fraktion BVB/Freie Wähler, zur Besetzung des Aufsichtsrates der SWFG

Beschluss: zurückgestellt

5-2203/14-KT
Ö 9.8

Anfrage des Abg. Andreas Igel, SPD-Fraktion, zur Baumschutzverordnung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

5-2215/14-KT
Ö 9.9

Anfrage des Abg. Lutz Lehmann, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Tourismusangeboten auf der Homepage des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

5-2235/14-KT
N 10

Beschlussvorlagen

 
N 10.1

Beamtenrechtliche Entscheidung Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin

 
N 10.2

Mitteilungen der Landrätin