Kreistag - 03.11.2014 - 17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 1. September 2014

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Berufung der Mitglieder des Nahverkehrsbeirates Teltow-Fläming für den Zeitraum 2014 - 2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

5-2119/14-LR
Ö 6.2

Benennung der Mitglieder des Kreisseniorenbeirats

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2134/14-LR
Ö 6.3

Zweite Satzung zur Änderung des Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 24. September 2012

Beschluss: zurückgestellt

4-1932/14-KT/1
Ö 6.4

Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

4-1947/14-KT/1
Ö 6.5

Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und der Ausschüsse (Entschädigungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

4-1930/14-KT
Ö 6.6

Richtlinie des Landkreises Teltow-Fläming zur Bereitstellung und Verwendung von Haushaltsmitteln für Fraktionen des Kreistages

Beschluss: zurückgestellt

4-1931/14-KT/1
Ö 6.7

Nutzung kreiseigener und weiterer Dachflächen zur Installation von Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

4-1946/14-III/1
Ö 6.8

Benutzungssatzung 2014 Kreismedienzentrum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-2061/14-V
Ö 6.9

Festival der Musik- und Kunstschulen 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2092/14-V
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Nachfragen zu den Informationsvorlagen aus der Sitzung des Kreistages am 1. September 2014

 
Ö 7.2

Sachstand zum Entwurf des Personalentwicklungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2074/14-LR/1
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Anträge - alt

 
Ö 8.1.1

Antrag von sechs Abgeordneten des Kreistages zur Einsetzung eines Schulsozialarbeiters am Fontane-Gymnasium in Rangsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

5-2078/14-KT
Ö 8.2

Anträge - neu

 
Ö 8.2.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Transparenz, Steuerung und Kontrolle von öffentlich finanzierten und getragenen Unternehmen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2130/14-KT/1
Ö 9

Anfragen

 
Ö 9.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1981/14-KT

 
Ö 9.2

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2012/14-KT

 
Ö 9.3

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2016/14-KT

 
Ö 9.4

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2050/14-KT

 
Ö 9.5

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-2071/14-KT

 
Ö 9.6

Anfrage der Abg. Stella Hähnel, NPD, zur demografischen Entwicklung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2083/14-KT
Ö 9.7

Anfrage der Abg. Stella Hähnel, NPD, zur Planung von Asylunterkünften bzw. Asylantenheimen in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2084/14-KT
Ö 9.8

Anfrage der Abg. Irina Kalinka, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Teltow-Fläming, zur Auswahl von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2107/14-KT
Ö 9.9

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Durchführung der Bürgerberatung im Bürgerberatungszentrum Schönefeld, vormals Flughafenberatungszentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2157/14-KT
Ö 9.10

Anfrage des Abg. Dr. Gerhard Kalinka, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zur Umgestaltung des Luckenwalder Boulevards

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2161/14-KT
N 10

Beschlussvorlagen

 
N 10.1

Petition zur Erneuerung eines Gehweges in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

 
N 10.2

Antrag an das Ministerium des Innern auf Auskunft gemäß § 89 Abs. 2 Landesdisziplinargesetz

 
N 10.3

Anschaffung eines Kassenautomaten für das Straßenverkehrsamt

 
N 10.4

Bericht über die Prüfung der Wirtschaftsführung/Ergebnisse der Wirtschaftsjahre 2009 – 2013 in der GAG mbH

 
N 11

Anfragen

 
N 11.1

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Personalabstellung und Durchführung der Bürgerberatung im Bürgerberatungszentrum Schönefeld, vormals Flughafenberatungszentrum.