Kreistag - 01.09.2014 - 17:00-22:40 Uhr

Sitzung
KT/083/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
01.09.2014
Zeit
17:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 23. Juni 2014

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages - Wahleinspruch des Herrn Elwin Schulze vom 25. Mai 2014 zur Kreistagswahl am 25. Mai 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-2057/14-KT
Ö 6.2

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl - Vorprüfung des Wahleinspruches von Herrn Ferdinand Breidbach vom 18. Juni 2014 zur Kreistagswahl am 25. Mai 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 5

4-2058/14-KT
Ö 6.3

Sammelpetition zur Abschaffung der unentgeltlichen Fahrcoupons für behinderte Menschen vom 16. April 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 9

4-1962/14-KT/1
Ö 6.4

Petition zur Schließung der Sporthalle der Allg. Förderschule in Ludwigsfelde in den Weihnachtsferien

Beschluss: beschlossen

4-2001/14-KT/1
Ö 6.5

Leitbild zur Kreisentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 6, Enthaltungen: 0

4-1996/14-IV/1
Ö 6.6

Beschluss über den Jahresabschluss 2010 und Beschluss über die Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen

4-2035/14-LR/1
Ö 6.7

Erwerb des Kreishauses / Abschluss eines Erbbaurechts-Kaufvertrages sowie eines Kauf- und Abtretungsvertrages über Kommanditanteile

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1994/14-I/1
Ö 6.8

Kreditvergabe für den Erwerb Kreishaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1995/14-I/1
Ö 6.9

Auflösung der stillgelegten Tochtergesellschaften der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH (SWFG mbH)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-2037/14-LR
Ö 6.10

Verfahren zur Vergabe von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1997/14-LR/2
Ö 6.11

Verwendung von Mitteln aus der MBS-Ausschüttung für weitere Maßnahmen der Sportförderung 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-2045/14-V
Ö 6.12

Sportförderung 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1943/14-V
Ö 6.13

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und dem Landkreis Dahme-Spreewald über die Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-2015/14-III
Ö 6.14

Entsendung von Vertretern und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 2

4-1972/14-KT
Ö 6.15

Empfehlung zur Wahl eines ordentlichen Mitgliedes des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 3

4-1973/14-KT
Ö 6.16

Bestellung der Mitglieder des Regionalbeirates Teltow-Fläming der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

4-1974/14-KT
Ö 6.17

Empfehlung zur Wahl der sachkundigen Einwohner für das Kuratorium der Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportstiftung Teltow-Fläming der MBS

Beschluss: beschlossen

4-1983/14-KT
Ö 6.18

Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 0

4-1975/14-KT
Ö 6.19

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming in den Polizeibeirat der Polizeidirektion West

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

4-2067/14-KT
Ö 6.20

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 0

4-2062/14-LR
Ö 6.21

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 0

4-2063/14-LR
Ö 6.22

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 0

4-2064/14-LR
Ö 6.23

Bestellung der Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft mbH (LUBA)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

4-2065/14-LR
Ö 6.24

Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des DRK-Krankenhauses Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0

4-2029/14-II
Ö 6.25

Bestellung eines Vertreters des Kreistages Teltow-Fläming für den Beirat der Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

4-2031/14-II
Ö 6.26

Bestellung der Mitglieder für den Beirat des Vereins für Werk- und Wohnstätten für Behinderte und regionale Behindertenbetreuung e. V. Wünsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

4-2033/14-II
Ö 6.27

Bestellung der Vertreter für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

4-2000/14-III
Ö 6.28

Wahl der Regionalräte für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

5-2077/14-IV
Ö 6.29

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1989/14-KT
Ö 6.30

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und DIE LINKE. zur schnellstmöglichen Gewährleistung der Verkehrssicherheit für Fußgänger bei der Querung der B 102 in Hohenseefeld

Beschluss: beschlossen

5-2091/14-KT
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Information zur Einsetzung eines „Anwohnerbeirates“ am Flugplatz Schönhagen gemäß der Sammelpetition der Bürgerinitiative Schönhagen und Umgebung (4-1872/14-KT)

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1987/14-LR
Ö 7.2

Information über die Umsetzung der Auflagen aus der Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 - Schreiben des IM vom 21.03.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1998/14-I/1
Ö 7.3

Prüfung der Anordnung von Tempo 30 auf der Landesstraße 744 für den innerörtlichen Bereich in Kallinchen und Schöneiche

Beschluss: Kenntnis genommen

4-2018/14-I
Ö 7.4

Prüfung der Anordnung von Tempo 30 auf der Landesstraße 792 Ortsdurchfahrt Blankenfelde-Mahlow von der Heinrich-Heine-Straße über den Bereich Friedhof über den Kreisverkehr Carl-von-Ossietzky-Straße bis zur Bahnschranke Mahlow Ecke

Beschluss: Kenntnis genommen

4-2019/14-I
Ö 7.5

Konzept für die Wirtschaftswoche Teltow-Fläming im Jahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

4-2054/14-LR
Ö 7.6

Sachstand zum Entwurf des Personalentwicklungskonzeptes

5-2074/14-LR/1
Ö 8

Anfragen

 
Ö 8.1

Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1981/14-KT

 
Ö 8.2

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Rettungshilfsfristen in Teltow-Fläming

4-2012/14-KT
Ö 8.3

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Teltow-Fläming

4-2016/14-KT
Ö 8.4

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum zeitlichen Verzug bei der Prüfung der Haushalte von Gemeinden und Städte

4-2050/14-KT
Ö 8.5

Anfrage der Abg. Gertraud Rocher, Fraktion BV/FDP, zur Genehmigung von Waldumwandlungen

5-2071/14-KT
N 9

Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (SWFG mbH)

 
N 9.2

Verfolgung eines Lohnsteuererstattungsanspruchs