Kreistag - 24.02.2014 - 17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 09.12.2013

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1746/13-KT

 
Ö 6.2

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1747/13-KT

 
Ö 6.3

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1748/13-KT

 
Ö 6.4

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1749/13-KT

 
Ö 6.5

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1750/13-KT

 
Ö 6.6

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1762/13-KT

 
Ö 6.7

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Anzahl und zur Kostenentwicklung bei Rechtsstreitigkeiten des Landkreises

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1777/13-KT
Ö 6.8

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Personalrechtsstreitigkeiten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1778/13-KT
Ö 6.9

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank zum Verdacht auf Fördermittelbetrug des Biotechnologieunternehmens Human BioSciences GmbH (HBS)

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1786/14-KT
Ö 6.10

Anfrage des Abg. Dr. Rainer Reinecke, Fraktion DIE LINKE., zur Kreisstraße 7234

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1787/14-KT
Ö 6.11

Anfrage der Abg. Heide Igel, SPD Fraktion, zur Durchsetzung der Baumschutzverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1829/14-KT
Ö 6.12

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zu Tempo 30 in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1842/14-KT
Ö 6.13

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zu Baumfällmaßnahmen/Waldarbeiten im Umfeld des Flughafens Schönhagen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1846/14-KT
Ö 6.14

Nachfragen auf die ergänzende Antwort der Verwaltung zur Anfrage 4-1714/13-KT

 
Ö 7

Ausübung Kaufoption für den Erwerb des Kreishauses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1781/13-LR/2
Ö 8

Haushalt des Landkreises Teltow-Fläming 2014

 
Ö 8.1

Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus den Beratungen der Arbeitskreise mit den Bürgermeistern und aus darüber hinaus gehenden Besprechungen

- Arbeitskreis zur Personal- und Strukturentwicklung
- Arbeitskreis Haushaltssicherungskonzept 2014 – Dezernat II
- Arbeitskreis Haushaltsplan 2014
- Weitere Besprechungen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1803/14-LR
Ö 8.2

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Haushaltssatzung/zum Haushaltssicherungskonzept 2014

Beschluss: zurückgezogen

4-1665/13-KT/1
Ö 8.3

Haushaltssicherungskonzept des Landkreises Teltow-Fläming 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1706/13-I
Ö 8.4

Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1705/13-I
Ö 8.5

Nachhaltigkeitssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1837/14-LR/1
Ö 9

Jugendförderplan 2014 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1744/13-V
Ö 10

Anträge

 
Ö 10.1

Antrag der Fraktion Grüne und Freie Wähler zur Förderung des Tierheims Zossen

Beschluss: abgelehnt

4-1783/13-KT
Ö 10.2

Antrag von Abgeordneten des Kreistages zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) 2015 - Teil Bedarfsplan Bundesfernstraßen - Aufnahme des Baues der westlichen Ortsumfahrung (OU) Trebbin im Zuge der B 246 in die Maßnahmeliste

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

4-1791/14-KT
Ö 10.3

Antrag von Abgeordneten des Kreistages zum BER - aktiver Lärmschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-1792/14-KT
Ö 10.4

Antrag von Abgeordneten des Kreistages zur Heraufstufung der Osdorfer Straße zur Landesstraße

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1793/14-KT
Ö 11

Benennung der Mitglieder des Kreisseniorenbeirates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

4-1789/14-LR
Ö 12

Zukunft des Flughafenberatungszentrums

 
Ö 12.1

Zukunft des Flughafenberatungszentrums

Beschluss: beschlossen

4-1832/14-IV
Ö 13

Einbringung Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1811/14-KT
Ö 14

Fortschreibung der Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung im Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum 2014 bis 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

4-1758/13-V/1
Ö 15

Nahverkehrsplan für den übrigen ÖPNV des Landkreises Teltow-Fläming im Zeitraum 2014 bis 2018

Beschluss: geändert beschlossen

4-1801/14-LR
Ö 16

Jahresabschluss 2012 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1680/13-III
Ö 17

Vergabeberichte 2012/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1839/14-IV
Ö 18

Entgeltfreies Übernahmeangebot des Ministeriums der Finanzen zu den Gewässerflächen Mellensee, Krummer See und Motzener See an den Landkreis und den betroffenen Gemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1830/14-III
Ö 19

Information über drei KT-Beschlüsse zur Baumaßnahme "Touristischer Verbindungsweg Zesch am See - Egsdorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1802/14-IV
Ö 20

Satzung des Jugendamtes

Beschluss: geändert beschlossen

4-1742/13-V/1
Ö 21

Information zum aktuellen Stand des Klageverfahrens gegen das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium der Finanzen, wegen der Rückforderung einer Zuweisung nach § 15 Satz 2 BbgFAG vom 29.06.2004 i.V.m. SoBEZ vom 30.05.2005 in der Fassung vom 18. Mai 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1812/14-II
Ö 22

Finanzielle Mittel für die Fraktionen im Jahr 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

4-1763/13-KT
N 23

Drucker- und Kopiererkonsolidierung