Kreistag - 09.12.2013 - 17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 21.10.2013

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Linksextremismus in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1698/13-KT
Ö 5.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum LKW-Verkehr in der historischen Altstadt von Jüterbog

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1712/13-KT
Ö 5.3

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank zur Einleitung von Niederschlagswasser in den Glasow-Bach und den Rangsdorfer See

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1713/13-KT
Ö 5.4

Anfrage des Abg. Dr. von der Bank zu Gewerbesteuereinnahmen im Kreisgebiet Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1714/13-KT
Ö 5.5

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zu Nutzungsgebühren der Sportstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1730/13-KT
Ö 5.6

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zum Flughafenberatungszentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1735/13-KT
Ö 5.7

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zum Flughafenberatungszentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1736/13-KT
Ö 5.8

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zur Zukunft des Flughafenberatungszentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1737/13-KT
Ö 5.9

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zum Flughafenberatungszentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1738/13-KT
Ö 5.10

Anfrage des Abg.Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Förderrichtlinie Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1746/13-KT
Ö 5.11

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zu verkehrsrechtlichen Anordnungen auf Tempolimit

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1747/13-KT
Ö 5.12

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zu Lärmwerten an der L 744 in Schöneiche

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1748/13-KT
Ö 5.13

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zu Lärmwerten an der L 744 in Kallinchen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1749/13-KT
Ö 5.14

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zu Lärmwerten an der L 792 in Mahlow

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1750/13-KT
Ö 5.15

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zu Baumschutzverordnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1751/13-KT
Ö 5.16

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagfraktion TF, zu den Folgen des Brandes auf der Mahlower Deponie am 26.08.2013 und zum Ergebnis der Maßnahmen der Unteren Bauaufsicht nach dem Brand im März 2013 in der Dorfstraße 37, Blankenfelde

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1761/13-KT
Ö 5.17

Anfrage des Abg. Dr. Rainer Reinecke, Fraktion DIE LINKE., zum Stadtpark Zossen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1762/13-KT
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag der SPD Fraktion zum möglichen Windeignungsgebiet Sperenberg/Kummersdorf

Beschluss: zurückgezogen

4-1679/13-KT
Ö 6.2

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Erstellung einer Nachhaltigkeitssatzung (kommunale Schuldenbremse)

Beschluss: geändert beschlossen

4-1558/13-KT
Ö 6.3

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung - Besetzung frei werdender Stellen

Beschluss: zurückgezogen

4-1559/13-KT
Ö 7

Einbringung des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1706/13-I
Ö 8

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1705/13-I
Ö 9

Zukunft des Flughafenberatungszentrums

 
Ö 9.1

Umzug des Flughafen-Beratungszentrums von Mahlow nach Schönefeld in das Dialog-Forum Flughafenregion

Beschluss: geändert beschlossen

4-1733/13-IV
Ö 9.2

Antrag der SPD Fraktion zu Tätigkeit und Kosten des Flughafenberatungszentrums

Beschluss: zurückgestellt

4-1696/13-KT
Ö 9.3

Antrag der Fraktion Grüne und Freie Wähler zur Zukunft des Flughafenberatungszentrums

Beschluss: zurückgestellt

4-1739/13-KT
Ö 10

Berufung Kreiswahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl 2014

Beschluss: beschlossen

4-1724/13-I
Ö 11

Einteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 2014

Beschluss: beschlossen

4-1725/13-I
Ö 12

Ausübung der Kaufoption gemäß Immobilien-Leasing-Vertrag für das Kreishaus des Landkreises Teltow-Fläming - Erwerb Kreishaus –

Beschluss: beschlossen

4-1734/13-I
Ö 13

Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming zum Schutz von Bäumen als geschützte Landschaftsbestandteile (Baumschutzverordnung Teltow-Fläming - BaumSchVO TF)

Beschluss: beschlossen

4-1585/13-III/1
Ö 13.1

Änderungsantrag der Fraktion Grüne und Freie Wähler zur Vorlage 4-1585/13-III - Baumschutzverordnung

Beschluss: abgelehnt

4-1752/13-KT
Ö 14

Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Kreisstraßen außerhalb der Ortsdurchfahrten

Beschluss: beschlossen

4-1651/13-IV
Ö 14.1

zur Vorlage - 4-1651/13-IV - Änderungsantrag der Fraktion Grüne und Freie Wähler

Beschluss: abgelehnt

4-1740/13-KT
Ö 15

Sportförderung 2014 - Festlegung Schwerpunktthema

Beschluss: beschlossen

4-1659/13-V
Ö 16

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2014

Beschluss: beschlossen

4-1699/13-III/1
Ö 17

Wirtschaftsplan 2014 der Rettungsdienst Teltow-Fläming GmbH

Beschluss: beschlossen

4-1700/13-III
Ö 18

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2014

Beschluss: beschlossen

4-1703/13-III
Ö 19

Stellenplanerweiterung im Sozialamt der Kreisverwaltung für den Betrieb des Übergangswohnheimes für Flüchtlinge und Asylbewerber, Birkengrund 3 in Ludwigsfelde

Beschluss: beschlossen

4-1671/13-II
Ö 20

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Prüfvermerk des Rechnungsprüfungsamtes zum Tanken mit dienstlichen Tankkarten

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1701/13-RPA
Ö 21

Empfehlung zur Wahl eines ordentlichen Mitgliedes des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

4-1691/13-KT
Ö 22

Entsendung eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

4-1692/13-KT
Ö 23

Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF)

Beschluss: beschlossen

4-1710/13-KT
Ö 24

Berufung beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

4-1711/13-KT
Ö 25

Personelle Veränderung im Kreisausschuss des Kreistages des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1722/13-KT
Ö 26

Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner in Ausschüssen des Kreistages

Beschluss: geändert beschlossen

4-1728/13-KT
Ö 27

Petition des Vereins Weitblick – Verkehrsinfrastruktur, Wirtschaft und Logistik e. V. an den Deutschen Bundestag zur Ertüchtigung der ostdeutschen Wasserstraßen

Beschluss: beschlossen

4-1723/13-IV
Ö 28

Mitteilungen der Landrätin

 
N 29

Petition zur Lärmbelästigung durch genehmigten Garagenbau

 
N 30

Information zu den Verbindlichkeiten der SWFG