Kreistag - 21.10.2013 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
KT/075/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
21.10.2013
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Vereidigung der Landrätin des Landkreises Teltow-Fläming

 
Ö 3

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 9. September 2013

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1569/13-KT

 
Ö 6.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zu den Auswirkungen des sogenannten "Alleenerlasses" des Landes Brandenburg auf den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1600/13-KT
Ö 6.3

Anfrage des Abg. Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu waldbaulichen Maßnahmen zur Vermeidung von Waldbränden in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1629/13-KT
Ö 6.4

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu technischen Präventionsmaßnahmen zur Vermeidung von Waldbränden in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1630/13-KT
Ö 6.5

Anfrage des Abg. Dr. Gerhard Kalinka, Fraktion Grüne und Freie Wähler, zur Zahlung des Mindestlohns und zu Leiharbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1631/13-KT
Ö 6.6

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Flächennutzungsplan Niedergörsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1645/13-KT
Ö 6.7

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu schulpflichtigen Kindern von Asylbewerbern im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1646/13-KT
Ö 6.8

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur SEPA-Einführung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1666/13-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der Fraktionen VF und CDU zur Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf der MBS-Immobilien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

4-1513/13-KT/3
Ö 7.2

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: zurückgezogen

4-1542/13-KT
Ö 7.3

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: zurückgezogen

4-1544/13-KT
Ö 7.4

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Erstellung einer Nachhaltigkeitssatzung (kommunale Schuldenbremse)

Beschluss: zurückgestellt

4-1558/13-KT
Ö 7.5

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung - Besetzung frei werdender Stellen

Beschluss: zurückgestellt

4-1559/13-KT
Ö 7.6

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Haushaltssatzung/zum Haushaltssicherungskonzept 2014 (Doppelhaushalt 2013/2014)

Beschluss: zurückgestellt

4-1665/13-KT/1
Ö 7.7

Antrag des Abg. Christoph Schulze und von sechs Abgeordneten zu Tempo-30 und Nachtfahrverbot für LKW auf der L 744 - Ortsdurchfahrt Kallinchen/ Schöneiche

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Nein: 1

4-1583/13-KT
Ö 7.8

Antrag des Abg. Christoph Schulze und von fünf Abgeordneten zu Tempo 30 und Nachtfahrverbot für LKW auf der L 792 - Blankenfelde-Mahlow, innerorts

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Nein: 1

4-1616/13-KT
Ö 7.9

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Kontoführungsgebühren der MBS

Beschluss: zurückgezogen

4-1611/13-KT
Ö 7.10

Antrag von neun Abgeordneten zum Schutz der Anwohner vor gesundheitlichen Folgewirkungen durch Fluglärm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

4-1676/13-KT
Ö 7.11

Antrag des Abg. Christoph Schulze und von fünf Abgeordneten zum Flughafenberatungszentrum in Mahlow

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

4-1617/13-KT
Ö 8

Tätigkeit und Kosten des Flughafenberatungszentrums

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1654/13-IV
Ö 8.1

Antrag der SPD Fraktion zu Tätigkeit und Kosten des Flughafenberatungszentrums

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1696/13-KT
Ö 9

Einbringung Haushaltssicherungskonzept 2013/2014

Beschluss: zurückgezogen

4-1678/13-I
Ö 10

Einbringung Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: zurückgezogen

4-1677/13-I
Ö 11

Beantragung von Bundesmitteln für das Jahr 2014 aus dem Programm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ für den Lokalen Aktionsplan Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1674/13-LR
Ö 12

Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming zum Schutz von Bäumen als geschützte Landschaftsbestandteile (Baumschutzverordnung Teltow-Fläming - BaumSchVO TF)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1585/13-III/1
Ö 13

Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Kreisstraßen außerhalb der Ortsdurchfahrten

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1651/13-IV
Ö 14

Personalbericht 2012 und Altersstrukturanalyse der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2013 bis 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1554/13-I
Ö 15

Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

4-1675/13-KT
Ö 16

Mitteilungen des Landrates

 
N 17

Information zur Abwicklung des Verkaufes der MBS-Immobilien - Lastenfreiheit der Immobilien - hier "weite Zweckerklärung" und damit verbundener Sicherheitentausch