Kreistag - 17.06.2013 - 17:30-22:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 22.04.2013

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4- 1512/13-KT

 
Ö 5.2

Anfrage der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu remonstrierenden Beamten in der Kreisverwaltung

4-1525/13-KT
Ö 5.3

Anfrage der Abg. Gertraud Rocher, Fraktion FDP/BV, zum Lärmschutz am Flughafen BER

4-1545/13-KT
Ö 5.4

Anfrage der Abg. Gertrud Rocher, Fraktion FDP/BV, zur Stellenbesetzung in der Kreisverwaltung

4-1546/13-KT
Ö 5.5

Anfrage des Abgeordneten Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zu Kindern und Jugendlichen im Landkreis Teltow-Fläming

4-1560/13-KT
Ö 5.6

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Einnahmen aus Gebührensatzungen, Honorarordnungen, Entgeltordnungen und Satzungen mit Kostenersatz

4-1569/13-KT
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

4-1507/13-KT
Ö 6.2

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Erstellung einer Nachhaltigkeitssatzung (kommunale Schuldenbremse)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1558/13-KT
Ö 6.3

Antrag von zehn Kreistagsabgeordneten zur Unterschutzstellung Zossener Heide/Wierachteiche - Arbeit der Biotop-Gutachter

Beschluss: beschlossen

4-1561/13-KT
Ö 7

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Landrates sowie der notwendig gewordenen Stichwahl

Beschluss: beschlossen

4-1535/13-I
Ö 8

Vorbereitung der Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Teltow-Fläming durch den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

4-1518/13-KT/1
Ö 9

Haushalt 2013 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9.1

Antrag aller Fraktionen zum Haushalt 2013

Beschluss: beschlossen

4-1581/13-KT
Ö 9.2

Einwendung der Gemeinde Ihlow gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 des Landkreises Teltow-Fläming

4-1478/13-KT
Ö 9.3

Einwendung der Gemeinde Großbeeren gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 des Landkreises Teltow-Fläming

4-1479/13-KT
Ö 9.4

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1508/13-KT
Ö 9.5

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1542/13-KT
Ö 9.6

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1543/13-KT
Ö 9.7

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1544/13-KT
Ö 9.8

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: zurückgezogen

4-1555/13-KT
Ö 9.9

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung - Besetzung frei werdender Stellen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1559/13-KT
Ö 9.10

Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: zurückgezogen

4-1426/13-I/1
Ö 9.11

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013

Beschluss: zurückgezogen

4-1427/13-I/1
Ö 10

Jugendförderplan 2013 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

4-1485/13-V/1
Ö 11

Satzung zur Ersten Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 24. September 2012

Beschluss: beschlossen

4-1503/13-LR
Ö 12

Genehmigung der Eilentscheidung - Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen den Rückforderungsbescheid des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg vom 21. März 2013

Beschluss: beschlossen

4-1547/13-I
Ö 13

Genehmigung eines gerichtlichen Vergleiches im sozialgerichtlichen Verfahren S 20 SO 201/08

Beschluss: beschlossen

4-1524/13-II
Ö 14

3. Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: beschlossen

4-1520/13-II
Ö 15

Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern zur Querschnittsprüfung der Unteren Wasser- und Naturschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1532/13-III
Ö 16

Änderung der Richtlinie zur Ehrung mit dem Denkmalpflegepreis des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

4-1536/13-V
Ö 17

Gebührensatzung für die Volkshochschule des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

4-1538/13-V
Ö 18

Petition - Veröffentlichung der Aufwandsentschädigung der Kreistagsmitglieder in Aufsichtsräten

Beschluss: beschlossen

4-1522/13-KT
Ö 19

Petition - Veröffentlichung PwC-Gutachten

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1523/13-KT
Ö 19.1

Petition zur Veröffentlichung des PwC-Gutachtens

Beschluss: geändert beschlossen

4-1570/13-KT
Ö 20

Antrag der Fraktionen VF und CDU zur Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf der MBS-Immobilien

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1513/13-KT/3
Ö 20.1

Darlegung, Erörterung und ggf. Beschlussfassung zum Kreisdarlehen für die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH (Beschlussvorlage 4-1557/13-LR)

 
Ö 21

Mitteilungen des Landrates

 
N 22

Personalfragen