Kreistag - 22.04.2013 - 17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sonder-Sitzung des Kreistages am 27.03.2013

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Verwaltungsleitung auf die Anfrage 4-1449/13-KT

 
Ö 5.2

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Verwaltungsleitung auf die Anfrage 4-1452/13-KT

 
Ö 5.3

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur gesundheitlichen Versorgungssituation der Bevölkerung in Teltow-Fläming

4-1468/13-KT
Ö 5.4

Anfrage des Abg. Jörg Niendorf, Fraktion FDP/BV, zur Verkehrsgefährdung an der Fläming-Skate, RK 1

4-1506/13-KT
Ö 5.5

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Auflagen der Bauaufsicht nach dem Brand am Gebäude, Dorfstraße 37, Blankenfelde

4-1512/13-KT
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zu Internetübertragungen der Sitzungen des Kreistages Teltow-Fläming und seiner Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

4-1453/13-KT
Ö 6.2

Antrag der Fraktion DIE LINKE. - EU-Richtlinie „Konzessionsvergabe“ nicht auf die Wasserversorgung anwenden

Beschluss: beschlossen

4-1461/13-KT
Ö 6.3

Antrag von sechs Abgeordneten des Kreistages zum Halt einer weiteren Regionalbahn-Linie auf dem Bahnhof Großbeeren

Beschluss: beschlossen

4-1473/13-KT
Ö 6.4

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1507/13-KT
Ö 6.5

Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1508/13-KT
Ö 7

Information zum Prüfauftrag in Bezug auf die SWFG mbH laut Beschluss 4-1344/12-KT/1

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1509/13-LR
Ö 8

Jahresabschluss 2011 - Rettungsdienst Eigenbetrieb des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1376/12-III/1
Ö 9

Prüfungsbericht des Kommunalen Prüfungsamtes (KPA) über die überörtliche Prüfung des Rettungswesens im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1432/13-III
Ö 10

Genehmigung der Eilentscheidung zur Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014: Votierung von zusätzlichen Investitionsmitteln im Rahmen des Fiskalpaktes

Beschluss: beschlossen

4-1476/13-V
Ö 11

Abberufung und Berufung sachkundige Einwohner - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

4-1458/13-KT
Ö 12

Mitteilungen des Landrates

 
N 13

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten Luckenwalde und Zossen