Kreistag - 25.02.2013 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung
KT/071/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
25.02.2013
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der ordentlichen Sonder-Sitzung des Kreistages am 28. Januar 2013

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1413/12-KT

 
Ö 5.2

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1420/12-KT

 
Ö 5.3

Anfrage der Abg. Karola Andrae, fraktionslos, zur Beräumung illegaler Abfalllager im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1446/13-KT
Ö 5.4

Anfrage der Abg. Karola Andrae, fraktionslos, zur Handlungsanweisung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1447/13-KT
Ö 5.5

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Rechtsstaatlichkeit von Verwaltungsentscheidungen der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1449/13-KT
Ö 5.6

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Zusammenarbeit mit den Partnerkreisen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1452/13-KT
Ö 5.7

Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur dramatischen Entwicklung der Kassenkredite

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1462/13-KT
Ö 6

Tätigkeitsbericht des Landrates über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1441/13-LR
Ö 7

Festsetzung Kassenkredit

Beschluss: beschlossen

4-1428/13-I
Ö 8

Rahmenübereinkommen über die gegenseitige personelle und sächliche Unterstützung im Tierseuchenfall vom 1. September 2005 in der Fassung der ersten Änderung vom 10. Mai 2012 - Verzicht auf Widerruf der Beitrittserklärung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1450/13-II
Ö 9

Zustimmung zur Änderung der Landkreisgrenze im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Riebener See - Nieplitz Niederung, Verfahrens-Nr.: 1/001/J

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1411/12-III
Ö 10

Kulturförderrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1360/12-V
Ö 11

Änderung der Zuständigkeit der Fachausschüsse des Kreistages für den Bereich Denkmalschutz/-pflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1414/12-KT
Ö 12

Mitteilungen des Landrates

 
N 13

Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2013

 
N 14

Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode ab 1. Juli 2013