Kreistag - 10.09.2012 - 17:00-18:50 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 18.06.2012

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht des Landrates zur aktuellen Haushaltssituation des Landkreises Teltow-Fläming

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-1257/12-KT und 4-1260/12-KT

 
Ö 6.2

Anfrage der Abg. Karola Andrae, fraktionslos, zur Handlungsanweisung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1278/12-KT
Ö 6.3

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu staatlichen Leistungen für Asylbewerber

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1298/12-KT
Ö 6.4

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zum Jagdurteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

4-1318/12-KT
Ö 6.5

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Förderrichtlinie Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1319/12-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag von acht Abgeordneten zur Förderung des Holzkompetenzstandortes Baruth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1316/12-LR
Ö 8

Petition der Bürgerinitiative Freier Wald e.V. für ein Bürgerrederecht in der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1305/12-KT/1
Ö 9

Rettungsdienst im Landkreis Teltow-Fläming

 
Ö 9.1

hierzu: Information des Landrates über eingeleitete Maßnahmen bzw. Ergebnisse zur Kommunalisierung des Rettungsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2

hierzu: Beschluss zur Kommunalisierung des Rettungsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10, Enthaltungen: 2

4-1287/12-III
Ö 9.3

hierzu: Außerplanmäßige Auszahlung der Stammeinlage zur Gründung einer kreiseigenen Rettungsdienst GmbH

Beschluss: beschlossen

4-1292/12-III
Ö 10

Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung der Liquidität der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming (SWFG mbH)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

4-1320/12-LR
Ö 11

Machbarkeitsstudie Kreisenergiewerke - Gründung und Ausgestaltung von Kreisenergiewerken in den Landkreisen Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1297/12-LR
Ö 12

Auflösung der Arbeitsgruppe "Haushaltskonsolidierung" und Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Nr. 4-1072/11-KT vom 12.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1291/12-LR
Ö 13

Informationsvorlage - Verkehrssicherheit vor Schulen und Kindertagesstätten im Landkreis Teltow-Fläming - Report 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1279/12-I
Ö 14

Vertrag mit der Futura GmbH über die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern nach § 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1315/12-II
Ö 15

Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-1239/12-V/1
Ö 16

Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-1296/12-KT
Ö 17

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1262/12-KT
Ö 18

Mitteilungen des Landrates