Kreistag - 18.06.2012 - 17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 14.05.2012

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-1226/12-KT und 4-1227/12-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Teltow-Fläming

4-1257/12-KT
Ö 6.2

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zum Lernatlas der Bertelsmann Stiftung

4-1260/12-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Durchführung von Schallschutzmaßnahmen zur Eröffnung des Flughafens Willy Brandt, BER

Beschluss: zurückgezogen

4-1247/12-KT
Ö 7.2

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV und VF - Keine Abstriche beim passiven Schallschutz für Fluglärmbetroffene

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1263/12-KT
Ö 8

Petition der Bürgerinitiative Wacholderstraße/Jütenweg Rangsdorf an den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming zum öffentlichen Kinderspielplatz Jütenweg 3

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0901/11-KT
Ö 9

Breitbandinitiative Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1248/12-LR
Ö 10

Erlass der Taxenordnung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-1219/12-I
Ö 11

Erlass der Taxentarifordnung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-1220/12-I
Ö 12

Eröffnung des Schutzgebietsverfahrens für das geplante Landschaftsschutzgebiet "Wierachteiche - Zossener Heide"

Beschluss: geändert beschlossen

4-1230/12-III
Ö 13

Kommunalisierung des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

4-1242/12-III
Ö 13.1

Kündigung von Öffentlich-rechtlichen Verträgen über die Durchführung von Aufgaben des Rettungsdienstes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 8

4-1266/12-III
Ö 14

Kinderbetreuungsfinanzierung (Richtlinie) - Votierung von Restmitteln für Kindertagespflegestellen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1251/12-V/1
Ö 15

Vergleichsvereinbarung zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreites AZ: 7 K 756/08

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1252/12-V
Ö 16

Abberufung und Berufung sachkundige Einwohner - Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1250/12-KT
Ö 17

Mitteilungen des Landrates

 
N 18

Vergabebericht 2011 zur Vergabe von Bauleistungen (VOB/A) und Lieferleistungen (VOL/A)