Kreistag - 14.05.2012 - 17:00-19:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Februar 2012

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-1159/12-KT und 4-1167/12-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage des Abg. Dr. Reinecke, Fraktion DIE LINKE., zum Haus der Demokratie in Zossen

4-1181/12-KT
Ö 6.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Konzert mit linksextremistischer Hass-Musik in Dahme

4-1226/12-KT
Ö 6.3

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Komplexleistung Frühförderung

4-1227/12-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag von sieben Abgeordneten zur Änderung des Nahverkehrsplanes 2009 - 2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1188/12-KT
Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Durchführung von Schallschutzmaßnahmen zur Eröffnung des Flughafens Willy Brandt, BER

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1247/12-KT
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Landrates über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1166/12-LR
Ö 9

Information zur Befugnisübertragung zum Landschaftsschutzgebiet "Wierachteiche - Zossener Heide"

 
Ö 10

Satzung zur Dritten Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 5

4-1129/12-KT
Ö 11

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und dem Landkreis Dahme-Spreewald über die Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1191/12-III
Ö 12

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1160/12-III
Ö 13

Vierte Änderungssatzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1185/12-V
Ö 14

Schulentwicklungsplan des Landkreises Teltow-Fläming für den Zeitraum vom 01.08.2012 - 31.07.2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1195/12-V
Ö 15

Genehmigung der Eilentscheidung zur Votierung 2012/2013/Fördergrundsätze - Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Glasow

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1170/12-V
Ö 16

Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Stadt Zossen zur Durchführung der Aufgaben nach dem Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg

Beschluss: beschlossen

4-1225/12-V
Ö 17

Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1173/12-KT
Ö 18

Berufung beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1207/12-KT
Ö 19

Personelle Veränderung im Aufsichtsrat der LUBA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

4-1206/12-KT
Ö 20

Änderung der Verwaltungsstruktur mit Wirkung vom 2. Mai 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1221/12-I
Ö 21

Mitteilungen des Landrates