Kreistag - 27.02.2012 - 17:00-19:50 Uhr

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 12.12.2011

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1113/11-KT

 
Ö 5.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Pflegestützpunkt Teltow-Fläming

4-1126/12-KT
Ö 5.3

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Überprüfung der Wahlbeamten und Dezernatsleiter der Kreisverwaltung auf eine Tätigkeit für das MfS der ehemaligen DDR

4-1127/12-KT
Ö 5.4

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank zum Verkauf der MBS-Immobilien der SWFG mbH

4-1159/12-KT
Ö 5.5

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zum Stand der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zur B 101

4-1167/12-KT
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag von sechs Abgeordneten zur finanziellen Unterstützung der Gemeinde Rangsdorf für die Durchführung einer Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Verlängerung der S-Bahn von Blankenfelde über Dahlewitz nach Rangsdorf

Beschluss: abgelehnt

4-1128/12-KT
Ö 7

Umstrukturierung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 3

4-1125/11-LR
Ö 8

Haushalt des Landkreises Teltow-Fläming 2012

 
Ö 8.1

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

4-1142/12-KT
Ö 8.2

Einwendungen der Stadt Ludwigsfelde gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

4-1143/12-KT
Ö 8.3

Einwendungen der Stadt Trebbin gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

4-1144/12-KT
Ö 8.4

Einwendungen der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

4-1151/12-KT
Ö 8.5

Haushaltssicherungskonzept 2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 11

4-1097/11-I/1
Ö 8.6

Haushaltssatzung 2012

Beschluss: beschlossen

4-1098/11-I
Ö 8.7

Jugendförderplan 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1153/12-V/1
Ö 9

Personalbericht 2011 und Personalbedarfsplanung für den Zeitraum 2012 bis 2020 der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1154/12-I
Ö 10

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1131/12-III
Ö 11

Grundwassersanierung Rangsdorf, Zülowpromenade - Abschluss 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1152/12-III
Ö 12

Erlass zur einstweiligen Sicherstellung durch den Landrat für das beabsichtigte Landschaftsschutzgebiet "Wierachteiche - Zossener Heide"

Beschluss: zurückgestellt

4-1158/12-III
Ö 13

Finanzielle Mittel für die Arbeit der Fraktionen des Kreistages im Jahr 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2, Enthaltungen: 0

4-1130/12-KT
Ö 14

Personelle Veränderung in Ausschüssen des Kreistages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1148/12-KT
Ö 15

Mitteilungen des Landrates