Kreistag - 12.12.2011 - 17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 12.09.2011

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
N 5

Ergebnisse der Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

 
N 5.1

Bericht der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages Teltow-Fläming auf eine hauptamtliche oder informelle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR

 
N 5.2

Schlussfolgerungen des Kreistages zu den Ergebnissen der Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6

Ergebnisse der Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

 
Ö 7

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0985/11-KT, 4-1008/11-KT, 4-1015/11-KT und 4-1038/11-KT

 
Ö 8

Anfragen

 
Ö 8.1

Anfrage des Abg. Dr. Rudolf Haase, Fraktion DIE LINKE., zum Kontrollierten Brennen

4-1054/11-KT
Ö 8.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Geodatenportal Teltow-Fläming

4-1084/11-KT
Ö 8.3

Anfrage der Abg. Karola Andrae, Fraktion FDP/BV, zu Kindern, die nicht im Elternhaus leben

4-1089/11-KT
Ö 8.4

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Jan-Baczewski-Haus in Rangsdorf

4-1106/11-KT
Ö 8.5

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Schulwegsicherung vor Grundschulen in Teltow-Fläming

4-1113/11-KT
Ö 9

Anträge

 
Ö 9.1

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, Fraktion DIE LINKE. und Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0

4-1072/11-KT
Ö 9.2

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h an der Grundschule Groß Machnow

Beschluss: abgelehnt

4-1095/11-KT
Ö 9.3

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, Fraktion DIE LINKE. und Fraktion FDP/BV zur Verkehrssicherheit und Tempo 30 vor Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1105/11-LR
Ö 9.4

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, Fraktion DIE LINKE. und Fraktion FDP/BV zur Wertstofferfassung im Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: beschlossen

4-1101/11-LR
Ö 10

Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012

4-1097/11-I/1
Ö 11

Einbringung der Haushaltssatzung 2012

4-1098/11-I
Ö 12

Folgeantrag auf Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

4-1099/11-LR
Ö 13

Aufhebung der Satzung über die Verwendung des Wappens und des Logos des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1026/11-LR
Ö 14

Projekt "Einführung von Enegiesparmodellen in Schulen des Landkreises Teltow-Fläming" im Rahmen der Arbeit der Klimaschutzkoordinierungsstelle im Amtsleiterbereich des Umweltamtes

Beschluss: beschlossen

4-1074/11-III
Ö 15

Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Teltow-Fläming (Sportförderrichtlinie 2012)

Beschluss: geändert beschlossen

4-1087/11-IV
Ö 16

Votierung 2012/2013 - Richtlinie zur Kinderbetreuungsfinanzierung: Änderung zur Votierung der Gemeinde Großbeeren

Beschluss: beschlossen

4-1078/11-V
Ö 17

Jahresabschluss 2010 Rettungsdienst Eigenbetrieb

Beschluss: beschlossen

4-1028/11-III
Ö 18

Berichte zur Querschnittsprüfung der unteren Bauaufsichtsbehörden des kommunalen Prüfungsamtes einschließlich Stellungnahme der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1096/11-LR
Ö 19

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

4-1053/11-KT
Ö 20

Genehmigung von Dienstreisen des Landrates

Beschluss: beschlossen

4-1022/11-KT
Ö 21

Austritt des Landkreises Teltow-Fläming aus dem Verein "Brandenburgisch-Ungarische Freundschaftsgesellschaft e.V."

Beschluss: beschlossen

4-1110/11-LR
Ö 22

Mitteilungen des Landrates

 
N 23

Dienstaufsichtsbeschwerde