Kreistag - 12.09.2011 - 17:15-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Juni 2011

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Auswirkungen der Einführung der Mautpflicht für LKW auf der B 101

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1008/11-KT
Ö 5.2

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Förderrichtlinie Jugendarbeit

4-1015/11-KT
Ö 5.3

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Einhaltung der Hilfsfrist des Rettungsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming

4-1038/11-KT
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV zur verstärkten Einflussnahme durch den Landkreis Teltow-Fläming auf die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1037/11-KT
Ö 7

Beteiligungsbericht 2009 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0999/11-LR
Ö 8

Genehmigung der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe zur Deckung der Liquidität der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming (SWFG mbH)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1010/11-LR
Ö 9

Arbeitsgruppe zur strategischen Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-1014/11-LR
Ö 10

Information zum Stand der Überprüfung der Mitglieder des Kreistages entsprechend Kreistagsbeschluss 4-0485/10-KT

 
Ö 11

Mitgliedschaft des Landkreises Teltow-Fläming im "Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e. V."

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-0885/11-III
Ö 12

Energie- und Klimaschutzprogramm - Daten zur Energiebilanz des Landkreises und der Kreisverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0944/11-III
Ö 13

Landkreis Teltow-Fläming - eine 100%- Erneuerbare-Energie-Region

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-1001/11-LR
Ö 14

Gesamtkonzept für das Gelände der ehemaligen Heeresversuchsstelle Kummersdorf "Museum in der Natur"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0945/11-III
Ö 15

Genehmigung der Eilentscheidung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag Kindertagesbetreuung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0991/11-V
Ö 16

Änderung der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung des Landkreises Teltow-Fläming für den Zeitraum 2008 - 2012 durch den Kreistag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1006/11-V
Ö 17

Rahmenvereinbarung zwischen dem Jugendamt und dem Staatlichen Schulamt

Beschluss: beschlossen

4-1019/11-V
Ö 18

Mitteilungen des Landrates

 
N 19

Bericht des Landrates zum Vergleichsabschluss mit der MBS - Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreis Teltow-Fläming sowie zum Stand der Veräußerung der MBS-Immobilien

 
N 20

Sonstiges - Persönliche Erklärung Frau Abgeordnete Andrae