Kreistag - 27.06.2011 - 17:00-20:05 Uhr

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sondersitzung des Kreistages vom 2. Mai 2011

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 23. Mai 2011

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0943/11-KT und 4-0960/11-KT

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Überprüfung der Wahlbeamten und Dezernatsleiter (Beschluss 4-0485/10-KT)

4-0974/11-KT
Ö 7.2

Anfrage des Abg. Helmut Scheibe, Fraktion DIE LINKE., zur Umsetzung des Bildungspaketes der Bundesregierung im Landkreis Teltow-Fläming

4-0980/11-KT
Ö 7.3

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes

4-0985/11-KT
Ö 7.4

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur S-Bahnverlängerung von Blankenfelde über Dahlewitz nach Rangsdorf (Beschluss 4-0925/11-KT)

4-0986/11-KT
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Neubesetzung der Geschäftsführung der SWFG GmbH
dazu: Änderungsantrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV

Beschluss: geändert beschlossen

4-0898/11-KT/1
Ö 9

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

4-0978/11-LR
Ö 10

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011

 
Ö 10.1

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: beschlossen

4-0968/11-KT
Ö 10.2

Einwendungen der Gemeinde Rangsdorf gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: beschlossen

4-0970/11-KT
Ö 11

Haushaltssicherungskonzept 2011

Beschluss: geändert beschlossen

4-0920/11-I/1
Ö 12

Haushaltssatzung 2011

Beschluss: geändert beschlossen

4-0921/11-I
Ö 13

Jugendförderplan 2011

Beschluss: beschlossen

4-0948/11-V/1
Ö 14

Tätigkeitsbericht des Landrats über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0937/11-LR
Ö 15

Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft mbH (LUBA)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-0904/11-LR/1
Ö 16

Votierung 2012/2013 - Richtlinie zur Kinderbetreuungsfinanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0928/11-V/1
Ö 17

Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung der Kreismusikschule Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

4-0954/11-V
Ö 18

Mitteilungen des Landrates