Kreistag - 28.03.2011 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KT/057/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
28.03.2011
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 14. Februar 2011

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Entscheidungen der ARGE Teltow-Fläming im Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0899/11-KT
Ö 5.2

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Verkauf der ehemaligen MBS-Immobilien durch die SWFG GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0900/11-KT
Ö 5.3

Dringlichkeitsanfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Rechtsberatungsleistungen

4-0907/11-KT
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Neubesetzung der Geschäftsführung der SWFG GmbH

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-0898/11-KT/1
Ö 6.2

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV zur Sicherstellung der notärztlichen Versorgung in der Dahmer Region

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0887/11-KT
Ö 6.3

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. - Appell des Kreistages Teltow-Fläming "Deutschland sagt Nein zur Atomkraft - Abschalten jetzt!"

Beschluss: geändert beschlossen

4-0913/11-KT
Ö 6.4

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV zum Wiederaufbau des Jan-Baczewski-Hauses in Rangsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 4

4-0914/11-KT
Ö 6.5

Antrag Fraktion FDP/BV - Ergebnis Sondersitzung Wirtschaft zu MBS-Immobilien

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7

Information über eine Petition der Bürgerinitiative Wacholderstraße/Jütenweg Rangsdorf an den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming zum öffentlichen Kinderspielplatz Jütenweg 3

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8

Bewirtschaftung kreislicher Haushaltsmittel durch das Jobcenter Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

4-0879/11-II
Ö 9

Vergleichsvereinbarung zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und der Gemeinde Nuthe-Urstromtal zum Verwaltungsstreitverfahren beim Verwaltungsgericht Potsdam, Ger.-Az. 7 k 2664/05

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-0890/11-V
Ö 10

Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0897/11-KT
N 11

Vergabebericht 2010 zur Vergabe von Bauleistungen (VOB/A), Lieferleistungen (VOL/A) und freiberuflichen Leistungen (VOF)