Kreistag - 14.02.2011 - 17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 13.12.2010

 
Ö 5

Nachfragen zu den Antworten der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0801/10-KT, 4-0804/10-KT, 4-0814/10-KT, und 4-0821/10-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Winterdienstpflichten

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0846/11-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, Die LINKE., FDP/BV des Kreistages - Nachhaltige Energieerzeugung und Haushaltskonsolidierung gehören strukturpolitisch zusammen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 8, Enthaltungen: 2

4-0854/11-KT
Ö 7.2

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV des Kreistages zum Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der L 795 zwischen Thyrow und Siethen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0856/11-KT
Ö 7.3

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV des Kreistages zum 50. Jahrestag des Mauerbaus in Berlin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0860/11-KT
Ö 7.4

Dringlichkeitsantrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Besetzung der Stelle des Fluglärmschutzbeauftragten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0867/11-KT
Ö 8

Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

4-0676/10-KT/1
Ö 9

Zielvereinbarung 2011 - 2013 zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 5, Enthaltungen: 3

4-0837/11-LR
Ö 10

Gebührensatzung für Leistungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0839/11-II/1
Ö 11

Zusammensetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0838/11-II
Ö 12

Bestellung der drei Vertreter der Trägerversammlung des Jobcenters Teltow-Fläming aus der Verwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0847/11-II
Ö 13

Bestellung der drei Vertreter der Trägerversammlung des Jobcenters Teltow-Fläming aus dem Kreis der Abgeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0848/11-II
Ö 14

Beantragung der Befugnisübertragung zur Ausweisung eines LSG "Merzdorfer Heide" gemäß § 26 BNatSchG bei der Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0855/11-III
Ö 15

Umstufung der Landesstraße L 707 von Baruth/Mark (B 96) bis Kummersdorf Gut (L 70) zur Kreisstraße und Umstufung der Kreisstraße K 7217 von Jüterbog (Luckenwalder Straße) bis Kloster Zinna (B 101) zur Gemeindestraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0853/11-IV
Ö 16

Abberufung und Berufung sachkundige Einwohner - Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0830/10-KT
Ö 17

Finanzielle Mittel für die Arbeit der Fraktionen des Kreistages im Jahr 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-0836/11-LR
Ö 18

Inanspruchnahme eines Dienstfahrzeuges der Kreisverwaltung Teltow-Fläming einschließlich Kraftfahrer

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0869/11-KT
Ö 19

Stellungnahme des Landrates zu Vorwürfen gegen das Jugendamt Teltow-Fläming im Zusammenhang mit dem Fund einer Babyleiche in Jüterbog

 
N 20

Stellungnahme des Landrates zu Vorwürfen gegen das Jugendamt Teltow-Fläming im Zusammenhang mit dem Fund einer Babyleiche in Jüterbog