Kreistag - 13.12.2010 - 17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 1.11.2010

 
Ö 5

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-0758/10-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Zustellung von Briefprodukten

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0801/10-KT
Ö 6.2

Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zu drohenden Mais-Monokulturen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0804/10-KT
Ö 6.3

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Radweg zwischen Löwendorf und Schönhagen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0814/10-KT
Ö 6.4

Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Anordnungen von Tempo 30 für LKW auf den Landesstraßen L 40 und L 792 für die Ortsdurchfahrten Blankenfelde-Mahlow

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0821/10-KT
Ö 6.5

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD/Grüne, Die Linke., FDP/BV des Kreistages zur Sicherheit am Bahnhof Wünsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0828/10-LR
Ö 6.6

Dringlichkeitsantrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zu den Kosten der Tierkörperbeseitigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0827/10-KT
Ö 7

Vorschlag für die Mitgliedschaft in der Fluglärmkommission des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld

Beschluss: beschlossen

4-0817/10-IV/1
Ö 8

Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0759/10-II
Ö 9

Weiterführung Richtlinie zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0778/10-II
Ö 10

Jahresabschluss 2009 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0760/10-II
Ö 11

Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rettungsdienstes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0765/10-II
Ö 12

Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0766/10-II
Ö 13

Grundsatzbeschluss zum Bau der Indoor-Skate-Arena Jüterbog

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0772/10-III
Ö 14

Gewährung eines Zuschusses des Landkreises Teltow-Fläming für die "Errichtung eines Mehrzweckplatzes in Werder" an die Stadt Jüterbog

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0787/10-III
Ö 15

Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts in Übereinstimmung mit den Positionen des Deutschen Landkreistages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0756/10-III
Ö 16

Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0707/10-V/1
Ö 17

Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Teltow-Fläming (Sportförderrichtlinie)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0790/10-IV
Ö 18

Kulturförderrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0788/10-V
Ö 19

Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

4-0676/10-KT/1
Ö 20

Abberufung und Berufung sachkundige Einwohner - Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0774/10-KT
Ö 20.1

Beantragung der Befugnisübertragung zur Ausweisung eines LSG "Wierachteiche - Zossener Heide" gemäß § 26 BNatSchG bei der Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Beschluss: beschlossen

4-0825/10-III
N 21

Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 22

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Kreisverwaltung

 
N 23

Information des Vorsitzenden des Kreistages zum Stand der Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages Teltow-Fläming auf eine Mitarbeit für das MfS der ehemaligen DDR