Kreistag - 01.11.2010 - 17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 13.09.2010

 
Ö 5

Nachfragen zu den schriftlichen Antworten der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0671/10-KT, 4-0672/10-KT, 4-0689/10-KT, 4-0694/10-KT und 4-0714/10-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Schüler- und Lehrerzahlen in öffentlichen Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0733/10-KT
Ö 6.2

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Energie- und Klimaschutzprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0748/10-KT
Ö 6.3

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum neuen Haus der Demokratie in Zossen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0750/10-KT
Ö 6.4

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Museumsdorf Glashütte

4-0758/10-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE. und FDP/BV - Preis für Zivilcourage im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0705/10-KT
Ö 7.2

Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE. und FDP/BV - Flugrouten am BBI

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0742/10-KT
Ö 8

Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

4-0707/10-V/1
Ö 9

Allgemeine Stellvertretung des Landrates/Bestimmung der weiteren Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0731/10-LR
Ö 10

Übernahme der Aufgabe des Fluglärmschutzbeauftragten durch den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0751/10-IV
Ö 11

Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung einer gemeinsamen Einrichtung (gE)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 7

4-0740/10-II
Ö 12

Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

4-0676/10-KT/1
Ö 13

Änderung der Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-0734/10-LR
N 14

Informationen über die interne Geschäftsplanung der SWFG mbH

 

Öffentlicher Teil:

Ö 15

Zielvereinbarung 2011 - 2013 zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und der SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0737/10-LR
N 16

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Geschäftsführer der SWFG mbH

 
N 17

Dienstaufsichtsbeschwerde