Kreistag - 15.02.2010 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung
KT/049/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
15.02.2010
Zeit
17:00-18:50 Uhr
Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 14.12.2009

 
Ö 5

Nachfragen zu den schriftlichen Antworten der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0418/09-KT, 4-0423/09-KT sowie 4-0441/09-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zu Nachtflügen am Flughafen BBI

4-0413/09-KT
Ö 6.2

Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zum Schallschutz bei Wintergärten im Tag-Nacht-Schutzgebiet im Einflussbereich des zukünftigen Großflughafens BBI

4-0421/09-KT
Ö 6.3

Anfrage des Abg. Lutz Lehmann, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Straßenwinterdienst für die Kreisstraßen K 7228 und K 7227

4-0463/10-KT
Ö 6.4

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Arbeit des Antikorruptionsbeauftragten des Landkreises Teltow-Fläming

4-0468/10-KT
Ö 6.5

Anfrage des Abg. Helmut Scheibe, Fraktion DIE LINKE., zu Reparaturarbeiten und Erneuerung von Teilstrecken auf der Fläming-Skate

4-0482/10-KT
Ö 6.6

Anfrage des Abg. Helmut Scheibe, Fraktion DIE LINKE., zu qualitätsgerechten Wanderwegen anlässlich des 112. Deutschen Wandertages vom 20. bis 25. Juni 2012 im Fläming

4-0483/10-KT
Ö 6.7

Anfrage der Abg. Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zu Biogasanlagen

4-0488/10-KT
Ö 6.8

Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zur Anschaffung neuer Musikinstrumente für die Musikschulen im Landkreis Teltow-Fläming aus Mitteln des SED- und PMO-Altvermögens

4-0489/10-KT
Ö 6.9

Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zur Rücknahme der Entscheidung zur Stationierung der Polizeihubschrauber-Staffel des Landes Brandenburg in Schönhagen durch das Innenministerium

4-0490/10-KT
Ö 6.10

Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung

4-0491/10-KT
Ö 6.11

Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zu Frostschäden an Kreisstraßen

4-0492/10-KT
Ö 6.12

Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zum Frauenhaus Ludwigsfelde

4-0493/10-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Überprüfung der Kreistagsabgeordneten, der kommunalen Wahlbeamten und Dezernenten des Landkreises Teltow-Fläming auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligen DDR

Beschluss: abgelehnt

4-0459/10-KT
Ö 7.2

Antrag der Kreistagsfraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV zur Überprüfung der Kreistagsabgeordneten und der kommunalen Wahlbeamten des Landkreises Teltow-Fläming auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligenDDR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 8

4-0485/10-KT
Ö 7.3

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Förderung einer unabhängigen Bürgerberatung zum Schallschutzprogramm des Flughafens BBI

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0462/10-KT/1
Ö 8

Information zum Stand der Entwicklung bei den Kommunal-Kombi-Stellen im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9

Beitrittsbeschluss zu den Bedingungen der Kommunalaufsichtsbehörde des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg zur Haushaltssatzung 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0461/10-I
Ö 10

Beteiligungsbericht 2008 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0481/10-LR
Ö 11

Finanzzuweisung an die SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5

4-0477/10-LR
Ö 12

Richtlinie des Landkreises Teltow-Fläming über die Gewährung von Zuwendungen für Sportstätten in Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0458/10-IV
Ö 13

Umsetzung des Beschlusses Nr. 4-0221/09-KT aus der Kreistagssitzung am 22.06.2009 zum Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Sicherheit in Schulen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0473/10-I
Ö 14

Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0469/10-KT
Ö 15

Finanzielle Mittel für die Arbeit der Fraktionen des Kreistages im Jahr 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-0470/10-KT
Ö 16

Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Stadt Zossen zur Durchführung der Aufgaben nach dem Kindertagesstättengesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 9

4-0503/10-II