Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 27.10.2008
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Kleine Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion TF zu Pflegestützpunkten
4-0039/08-KT
Ö 5.2
Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zu Auswirkungen der Finanzkrise auf den Landkreis Teltow-Fläming
4-0059/08-KT
Ö 5.3
Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zu Auswirkungen der Brüsseler Beschlüsse auf die Landwirtschaft in TF
4-0064/08-KT
Ö 5.4
Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zur Unterstützung für den Kreisjugendfeuerwehrverband
4-0065/08-KT
Ö 5.5
Kleine Anfrage des Abg. Dr. Kalinka, Fraktion SPD/Grüne, zur Regenwasserableitung beim Bau des Flughafens Berlin-Brandenburg International (BBI)
4-0072/08-KT
Ö 6
Entscheidung über die Gültigkeit der Kreistagswahl am 28. September 2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltungen: 5

4-0002/08-KT
Ö 7
Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Weiterführung des Sozialtickets für den Busverkehr im Landkreis Teltow-Fläming im Jahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0058/08-II
Ö 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erschließung eines Projektes zum Stromsparen in Haushalten - Teltow-Fläming spart Strom

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 48

4-0060/08-KT
Ö 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Regionalbudget

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0061/08-KT
Ö 10
Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-0006/08-KT/1
Ö 11
Haushaltssatzung 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3

4-0045/08-I
Ö 12
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 - 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 5

4-0047/08-I
Ö 13
Überarbeitungsstand der Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0054/08-II
Ö 14
Gebührensatzung Rettungsdienst des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0049/08-II
Ö 15
Normenkontrollverfahren AOK ./. Landkreis TF Gebührensatzung Rettungsdienst 2003

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0050/08-II
Ö 16
Nahverkehrsplan des Landkreises Teltow-Fläming 2009 - 2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0053/08-LR
Ö 17
Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 1

4-0057/08-I
Ö 18
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: beschlossen

4-0027/08-KT
Ö 19
Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0022/08-KT
Ö 20
Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft mbH (LUBA)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0023/08-KT
Ö 21
Bestellung der Mitglieder für den Beirat des Vereins für Werk- und Wohnstätten für Behinderte und regionale Behindertenbetreuung e.V. Wünsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0024/08-KT
Ö 22
Bestellung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0033/08-KT
Ö 23
Empfehlung für die Wahl der ordentlichen Mitglieder des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0032/08-KT
Ö 24
Bestellung der Mitglieder des Regionalbeirates Teltow-Fläming bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0025/08-KT
Ö 25
Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des DRK-Krankenhauses Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0026/08-KT
Ö 26
Bestellung der Vertreter für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0028/08-KT
Ö 27
Wahl der Bürgerbeauftragten des Landkreises Teltow-Fläming als Mitglieder und Stellvertreter zum Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0029/08-KT
Ö 28
Wahl der Regionalräte für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0030/08-KT
Ö 29
Bestellung eines Vertreters für den Beirat der Evangelisches Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0031/08-KT
Ö 30
Bestellung der ständigen Mitglieder für die Trägerversammlung der ARGE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0034/08-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Grundstücksangelegenheiten
 
N 32
Petition zu einem verbesserten Informationsangebot für Bürgerinnen und Bürger