Sitzung
KT/158/2025
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
15.12.2025
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 22. September 2025, 13. Oktober 2025 und 13. November 2025

Beschluss: keine Einwendungen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Stellenbesetzungen - Beigeordnete
 
Ö 6
Wahl einer/eines Beigeordneten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 25, Enthaltung: 0, Befangen: 0

B-7-5820/25-LR
Ö 7
Absehen von der öffentlichen Ausschreibung der Stelle Beigeordner (Geschäftsbereich Dezernat I)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 24, Enthaltung: 0, Befangen: 0

B-7-5818/25-LR
Ö 8
Wiederwahl eines Beigeordneten
B-7-5817/25-LR
Ö 9
Öffentliche Ausschreibung der Stelle Beigeordnete/Beigeordneter des Landkreises Teltow-Fläming (Geschäftsbereich Dezernat I)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

B-7-5819/25-LR
Ö
Haushalt 2026
 
Ö 10
Haushaltssatzung 2026 mit ihren Bestandteilen und Anlagen

Beschluss: beschlossen

B-7-5751/25-I
Ö 10.1
Änderungen zur Haushaltssatzung 2026

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10.2
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung - Rufbus-System muss erhalten bleiben

Beschluss: beschlossen

AN-7-5811/25-KT
Ö 10.3
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung - Sicherung des Rufbusangebotes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

AN-7-5812/25-KT/1
Ö 10.4
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung - Flächendeckende Gesundheitsversorgung aufrechterhalten und Ärztemangel entgegenwirken: Schaffung einer Koordinationsstelle für ein „Weiterbildungsnetzwerk Allgemeinmedizin Mittelmark-Fläming“

Beschluss: abgelehnt

AN-7-5824/25-KT/1
Ö 10.5
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2026 - Sicherstellung der Personalkostenförderung für den Kreissportbund Teltow-Fläming (KSB) und die Kreissportjugend (KSJ) gemäß bestehender Beschlusslage

Beschluss: zurückgezogen

AN-7-5833/25-KT
Ö 10.6
Änderungsempfehlung des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 10.7
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2026 und 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: abgelehnt

AN-7-5835/25-KT
Ö 11
Jugendförderplan 2026 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

B-7-5793/25-II
Ö 12
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2026

Beschluss: beschlossen

B-7-5752/25-I/1
Ö 13
Information zum Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

I-7-5753/25-I
Ö 14
Herangehensweise bei der Aufstellung des Stellenplans des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2026 und Schwerpunkte der Personalentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

I-7-5761/25-LR
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 15
Beitrittsbeschluss zur Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde über die Haushaltssatzung 2025

Beschluss: beschlossen

B-7-5821/25-I
Ö 16
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: beschlossen

B-7-5787/25-KT
Ö 17
Benennung von Mitgliedern für den Kreisseniorenbeirat

Beschluss: beschlossen

B-7-5815/25-LR
Ö 18
Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und der Ausschüsse sowie für Mitglieder des Kreisseniorenbeirates und über die Festsetzung der angemessenen Aufwandsentschädigung für eine Tätigkeit als Vertreterin oder Vertreter
des Landkreises Teltow-Fläming in rechtlich selbstständigen
Unternehmen (Entschädigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

B-7-5814/25-KT
Ö 19
Verlängerung des Betrauungsaktes der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH)

Beschluss: beschlossen

B-7-5798/25-LR
Ö 20
Zuwendung an die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH (SWFG mbH) im Haushaltsplan 2026

Beschluss: beschlossen

B-7-5804/25-LR
Ö 21
Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2026

Beschluss: beschlossen

B-7-5799/25-LR
Ö 22
Erste Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Schulspeisung

Beschluss: beschlossen

B-7-5612/25-I
Ö 23
Aufhebung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben der Gewährleistung der Kindertagesbetreuung mit der Gemeinde Großbeeren

Beschluss: beschlossen

B-7-5785/25-II
Ö 24
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Absatz 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG) mit der Stadt Jüterbog

Beschluss: beschlossen

B-7-5801/25-II
Ö 25
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2025 im Produkt 363300 Hilfe zur Erziehung

Beschluss: beschlossen

B-7-5808/25-II
Ö 26
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2025 im Produkt 363110 Jugendsozialarbeit

Beschluss: beschlossen

B-7-5809/25-II
Ö 27
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Beschluss: beschlossen

B-7-5802/25-III
Ö 28
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA) 2026 - 2036 zwischen Landkreis Teltow-Fläming und der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming GmbH

Beschluss: beschlossen

B-7-5813/25-IV/1
Ö 29
Gemeinsame Erklärung des Landkreises und von Kommunen zur Förderung der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) "Rund um die Flaeming-Skate" e. V.

Beschluss: beschlossen

B-7-5827/25-IV
Ö
Rettungsdienst
 
Ö 30
Lieferung von Krankenkraftwagentyp C durch Umsetzung von Koffermodulen der Fahrtec Systeme GmbH

Beschluss: beschlossen

B-7-5781/25-EB
Ö 31
Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

B-7-5782/25-EB
Ö 32
Festsetzung des Kassenkredites für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

B-7-5786/25-EB
Ö 33
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2026

Beschluss: beschlossen

B-7-5788/25-EB
Ö 34
Sachstandsbericht Normenkontrollverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

I-7-5784/25-EB
Ö
Informationsvorlage
 
Ö 35
Befristete Wahrnehmung von vertragsärztlichen Präventionsaufgaben durch das Gesundheitsamt

Beschluss: Kenntnis genommen

I-7-5792/25-II
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 36
Zulässige bauliche Nutzung des Grundstücks "Villa Zesch", Gemarkung Zesch, Flur 3, Flurstücke 72-75 und 236-240

Beschluss: Kenntnis genommen

A-7-5800/25-KT
Ö 37
Illegale Müllablagerung in Großbeeren OT Kleinbeeren

Beschluss: Kenntnis genommen

A-7-5829/25-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 38
Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen vom 22. September 2025, 13. Oktober 2025 und 13. November 2025
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 39
Beamtenrechtliche Entscheidung Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N 40
Veräußerung des Grundstücks in der Gemarkung Rangsdorf, Flur 11, Flurstück 1206, 1207
 
N 41
Mitteilungen der Landrätin
 
N 42
Mitteilungen des Vorsitzenden