Sitzung
HFA/218/2024
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
09.12.2024
Zeit
17:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.10.2024
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6
Aktueller Stand Haushalt 2025
 
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 7
Haushaltsvollzugsbericht 2024 (III. Quartal)

Beschluss: Kenntnis genommen

I-7-5495/24-I
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 8
Weiterentwicklung des Biotechnologieparks Luckenwalde als wesentlicher Standortpfeiler der kreislichen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft und der Wirtschaftsförderung des Landkreises Teltow-Fläming im Bereich Life Science

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5475/24-LR
Ö 9
Zuwendung an die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH (SWFG mbH) im Haushaltsplan 2025

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5486/24-LR
Ö 10
Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2025

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B-7-5491/24-LR
Ö 11
Dritte Änderungssatzung der Gebührensatzung der Kreismusikschule

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5437/24-I
Ö 12
Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Fahrbibliothek des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5438/24-I
Ö 13
Fünfte Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5439/24-I
Ö 14
Dritte Änderung der Entgeltordnung für das Schullandheim „Haus am See“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B-7-5441/24-I
Ö 15
Erste Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für Beurkundungen und Beglaubigung des Jugendamtes gemäß §§ 59, 60 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

B-7-5449/24-II/1
Ö 16
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2024 im Produkt 314000 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5481/24-II
Ö 17
Überplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben 2024 im Bereich Hilfe zur Pflege

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5482/24-II
Ö 18
Überplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben 2024 im Bereich Hilfe zur Gesundheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

B-7-5483/24-II
Ö
Anträge
 
Ö 19
Modifizierung der Haushaltssperre
7-5386/24-KT