Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 17. Oktober 2022 und 12. Dezember 2022

Beschluss: keine Einwendungen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Personalangelegenheiten
 
Ö 6
Besetzung der Stelle „Leiter*in des Amtes für Digitalisierung und Informationstechnik“

Beschluss: beschlossen

6-4988/23-LR

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.1
Darlegung der Vorsitzenden des Personalrates
 
N 6.2
Vorstellung des Bewerbers
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Besetzung der Stellen Prüfer*in im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: beschlossen

6-4985/23-KT
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 8
Einbringung der 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4812/22-I
Ö 9
Evaluierung des Leitbildes

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4876/22-LR/3
Ö 9.1
Ergänzungsantrag zur Evaluierung des Leitbildes

Beschluss: zurückgestellt

6-4993/23-KT
Ö 9.2
Hinweise zum Leitbild - Stand 16.02.2023
 
Ö 9.3
Beantwortung der Fragen zum Leitbild
 
Ö 10
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode 2023 bis 2028

Beschluss: beschlossen

6-4973/23-LR
Ö 11
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen für das Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode 2023 bis 2028

Beschluss: beschlossen

6-4974/23-LR/1
Ö 12
Sitzungsgeld für Mitglieder von Beiräten - Aussetzung der Umsetzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: beschlossen

6-4989/23-KT
Ö 13
Richtlinie zur Ausreichung eines Mobilitätszuschusses für Ehrenamtliche in Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4963/23-LR/1
Ö 14
Sportförderung: Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Teltow-Fläming (Sportförderrichtlinie)

Beschluss: beschlossen

6-4940/22-I
Ö 15
Führung von Rechtsstreitigkeiten - Klageerhebung des Landkreises Teltow-Fläming gegen einen Bescheid vom 26.01.2023 des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: beschlossen

6-4992/23-II
Ö 16
Vergabe eines Verwaltervertrags für die Grundstücke der Teltower Kreiswerke GmbH (TKW GmbH) und für die Grundstücke der Eigentümergemeinschaft der Landkreise Teltow-Fläming (TF), Potsdam-Mittelmark (PM) und Dahme-Spreewald (LDS)

Beschluss: beschlossen

6-4965/23-I
Ö 17
Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Digitalpakt und Brandschutzkonzept, Leistung Elektroinstallation in der „Schule am Wald“ in 14974 Ludwigsfelde/OT Groß Schulzendorf, Zossener Str. 8

Beschluss: beschlossen

6-4987/23-I
Ö 18
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen des Regionalbudgets II Ludwigsfelde - "Entwicklung der Region durch Diversifizierung, Innovation und Wirtschaft 4.0"

Beschluss: beschlossen

6-4979/23-IV
Ö 19
Bestellung von Vertreter*innen für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: beschlossen

6-4990/23-KT/1
Ö 20
Abberufung von Mitgliedern des Kreisseniorenbeirates / Benennung eines Mitgliedes des Kreisseniorenbeirates

Beschluss: beschlossen

6-4952/23-LR
Ö 21
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohner*innen

Beschluss: beschlossen

6-4941/22-KT/1
Ö 22
Denkmalpflege Grabanlage Ernst von Stubenrauch

Beschluss: beschlossen

6-4937/22-I/1
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 23
Beteiligungsbericht 2021 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4962/23-LR
Ö 24
Haushaltsplanung 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4975/23-I
Ö 25
Herangehensweise zur Aufstellung des Jahresabschlusses des Landkreises Teltow-Fläming für das Jahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4976/23-I
Ö 26
Herangehensweise und Zeitschiene zur Umsetzung der Haushaltsvollzugsberichte gem. § 29 KomHKV

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4977/23-I
Ö
Anträge
 
Ö 27
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Gelbe Schleife der Solidarität auch in Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 4

6-4927/22-KT
Ö 28
Antrag der SPD - Kreistagsfraktion - Bewerbung des Landkreises Teltow-Fläming am „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 17, Enthaltungen: 10

6-4982/23-KT
Ö 29
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Kostenfreie Schüler*innenbeförderung in Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4983/23-KT
Ö 30
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB zur Unterstützung des Fördervereins der Fahrbahn- und Kraftfahrzeug- und Verkehrs- Versuchsanlage e.V. in Horstwalde/Baruth

Beschluss: beschlossen

6-4986/23-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 31
Anfrage zum kinderärztlichen Bereitschaftsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4898/22-KT
Ö 32
Anfrage zu Alleen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4920/22-KT
Ö 33
Anfrage zum Flugplatz Schönhagen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4934/22-KT
Ö 34
Anfrage zu Einbürgerungen in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4946/22-KT
Ö 35
Anfrage zu Handyauswertungen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4947/22-KT
Ö 36
Anfrage zu Kreistagssitzungen im Biotechnologiepark

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4948/22-KT
Ö 37
Anfrage zu Tierpopulationen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4949/22-KT
Ö 38
Anfrage zur Vorbereitung des Landkreises zur Umsetzung der Wohngeldreform

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4957/23-KT
Ö 39
Anfrage zum Leerstand von Einzelhandelsflächen im Landkreis

Beschluss: zurückgestellt

6-4966/23-KT
Ö 40
Anfrage zu Folgen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4967/23-KT
Ö 41
Anfrage zu Entwicklungen der Zahlen zu Rettungseinsätzen und entsprechenden ICD-Codes verschiedener gesundheitlicher Beschwerden im Landkreis

Beschluss: zurückgestellt

6-4968/23-KT
Ö 42
Anfrage zum Stand der Weiterführung des geplanten Landschaftsschutzgebietes „Wierachteiche – Zossener Heide“

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4969/23-KT
Ö 43
Anfrage zu gefährlichen Hunden gemäß § 8 Abs. 2 und 3 HundehV (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Halten und Führen von Hunden) im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4970/23-KT
Ö 44
Anfrage zu Waldumwandlungsgenehmigungen für das Gemeindegebiet der Gemeinde Rangsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4971/23-KT
Ö 45
Anfrage zur Beteiligung des Landkreises mit seinen Bürgerinnen und Bürgern an Kampagnen gegen den Klimawandel

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4972/23-KT
Ö 46
Anfrage zum Beschluss 6-4701/22-KT - Die Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming wird geändert

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4984/23-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 47
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 17. Oktober 2022 und 12. Dezember 2022
 
N 48
Mitteilungen der Landrätin
 
N 49
Mitteilungen des Vorsitzenden