Sitzung
KT/138/2022
Gremium
Kreistag
Raum
14943 Luckenwalde, Konferenzsaal, Im Biotechnologiepark1 (CCB) in 14943 Luckenwalde
Datum
12.12.2022
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Juni 2022 und 17. Oktober 2022
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Personalangelegenheit
 
Ö 6
Besetzung der Stelle „Leiter*in des Umweltamtes“

Beschluss: beschlossen

6-4922/22-LR

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.1
Vorstellung der Bewerberin/des Bewerbers
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Haushalt
 
Ö 7
Information zum Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4880/22-I
Ö 8
Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2023

Beschluss: beschlossen

6-4904/22-LR
Ö 9
Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4891/22-EB
Ö 10
Jugendförderplan 2023 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4874/22-II
Ö 11
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2023

Beschluss: beschlossen

6-4879/22-I
Ö 12
Haushaltssatzung 2023
6-4878/22-I
Ö 12.1
Änderungen und Ergänzungen zur eingebrachten Haushaltssatzung 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Änderungsantrag zum Haushalt 2023 - Förderung der Betreuungsvereine im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4917/22-KT
Ö 12.3
Änderungsantrag zum Haushalt 2023 - Hilfe für die Tafeln in Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4935/22-KT/1
Ö 12.4
Änderungsantrag zum Haushalt 2023 - Sitzungsgeld für Mitglieder der Beiräte

Beschluss: beschlossen

6-4936/22-KT
Ö
Jahresabschluss 2021
 
Ö 13
Abnahme Jahresabschluss 2021

Beschluss: beschlossen

6-4923/22-I
Ö 14
Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2021

Beschluss: beschlossen

6-4924/22-I
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 15
Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4901/22-KT
Ö 16
Bestellung eines Vertreters des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

6-4902/22-LR
Ö 17
Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Struktur- und Wirtschafts-
förderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH um den Bereich der Wirtschaftsförderung mit der Spezialisierung Life Sciences (Biotechnologie, Biochemie und Medizintechnik)

Beschluss: beschlossen

6-4913/22-LR/2
Ö 17.1
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 6-4913/22-LR/2

Beschluss: abgelehnt

6-4843/22-LR/2
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2023

Beschluss: beschlossen

6-4893/22-EB
Ö 19
Dritte Änderungssatzung der Gebührensatzung der Kreismusikschule Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

6-4895/22-I
Ö 20
Fünfte Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: zurückgezogen

6-4896/22-I
Ö 21
Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Brandschutzkonzept, Leistung Tischlerarbeiten im Goethe-Schiller-Gymnasium, 14913 Jüterbog, Schillerstr. 50

Beschluss: beschlossen

6-4921/22-I
Ö 22
Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Brandschutzkonzept, Leistung Brandschutzelemente im Goethe-Schiller-Gymnasium, 14913 Jüterbog, Schillerstr. 50

Beschluss: beschlossen

6-4932/22-I
Ö 23
Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Brandschutzkonzept, Leistung Elektroinstallation in der Schule am Waldblick, Dorfstraße 5, 15831 Mahlow

Beschluss: beschlossen

6-4930/22-I
Ö 24
Verlängerung der Umsetzungsfrist § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: beschlossen

6-4938/22-I
Ö 25
Gebührentarif der „Satzung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für Beurkundungen und Beglaubigungen“ ab 1. Januar 2023

Beschluss: zurückgezogen

6-4873/22-II
Ö 26
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2022 in den Produktkonten 363300 (Hilfe zur Erziehung, Aufwendungen für Heimunterbringung) sowie 363430 (Eingliederungshilfe, Aufwendungen für ambulante Leistungen und Aufwendungen für Leistungen in Einrichtungen)

Beschluss: beschlossen

6-4912/22-II
Ö 27
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2022 im Produktkonto 311590 533190 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung außerhalb von Einrichtungen)

Beschluss: beschlossen

6-4931/22-II
Ö 28
Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse zur Umsetzung eines touristischen Verbindungsweges zwischen den Landkreisen Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald

Beschluss: beschlossen

6-4900/22-IV
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 29
Verwendung von Mitteln aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Land Brandenburg 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4906/22-LR/1
Ö 30
Umbenennung des Namens „Behinderten- und Skaterfest“ in den Namen „Tag der Begegnung Teltow- Fläming – gemeinsam anders“

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4886/22-LR
Ö 31
Bericht zum Haushaltsvollzug 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4926/22-I
Ö 32
Umsetzung der baulichen Maßnahmen am Feuerwehrtechnischen Zentrum des Landkreis Teltow-Fläming gemäß der Konzeption Feuerwehrtechnisches Zentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4864/22-III
Ö
Anträge
 
Ö 33
Antrag der CDU/BV/FDP/VUB-Kreistagsfraktion - Wertschätzung des Kreisseniorenbeirates (Änderung der Entschädigungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

6-4899/22-KT
Ö 34
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Gelbe Schleife der Solidarität auch in Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4927/22-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 35
Anfrage zu Energiepreiserhöhungen in Einrichtungen des Landkreises

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4866/22-KT
Ö 36
Anfrage zur Notsicherungsmaßnahme am Gebäude Haag 12 in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4889/22-KT
Ö 37
Anfrage zur Leitung des Rechtsamtes ab Dezember 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4916/22-KT
Ö 38
Anfrage zu Schlussfolgerungen zur Erhöhung der Resilienz der Kernverwaltung des Landkreises Teltow-Fläming in Pandemiezeiten und ähnlichen Ausnahmesituationen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4918/22-KT
Ö 39
Anfrage zu Alleen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

6-4920/22-KT
Ö 40
Anfrage zu Mobile Corona-Impfangebote

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4928/22-KT
Ö 41
Anfrage zur Berücksichtigung von Klimaschutzmaßnahmen in der Haushaltsplanung 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4929/22-KT
Ö 42
Anfrage zum Flugplatz Schönhagen

Beschluss: zurückgestellt

6-4934/22-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 43
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Juni 2022 und 17. Oktober 2022
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 44
Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Dahlewitz, Flur 2, Flurstück 130
 
N 45
Beamtenrechtliche Entscheidung - Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N
Anfragen der Abgeordneten
 
N 46
Anfrage zur Personalangelegenheit
 
N 47
Mitteilungen der Landrätin
 
N 48
Mitteilungen des Vorsitzenden