Sitzung
KT/136/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
19.09.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Juni 2022

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Besetzung der Stelle „Leiter*in des Landwirtschaftsamtes“
 
N 7
Kurze Vorstellung der Bewerberin/des Bewerbers für die Stelle Prüfer/-in Technik Rechnungsprüfungsamt
 

Öffentlicher Teil:
Ö 8
Besetzung der Stelle Prüfer/-in Technik Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Festsetzung der Anforderungsprofile der Stellen Prüfer/-in und Prüfer/-in Technik im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-4834/22-KT
Ö 10
Bildung eines Fachausschusses "Auswahlausschuss Prüfer*innen Rechnungsprüfungsamt"

Beschluss: beschlossen

 6-4863/22-KT
Ö
Satzungen zur Änderung der Haushaltssatzungen des Landkreises für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
 
Ö 11
Einwendungen der Gemeinde Nuthe-Urstromtal gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: beschlossen

 6-4845/22-KT
Ö 12
Einwendungen der Stadt Zossen gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: beschlossen

 6-4848/22-KT
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: geändert beschlossen

 6-4810/22-I
Ö 13.1
Änderungsantrag zur Vorlage 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagennr. 6-4810/22-I)

Beschluss: beschlossen

 6-4854/22-KT
Ö 14
Einwendungen der Gemeinde Nuthe-Urstromtal gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: beschlossen

 6-4846/22-KT
Ö 15
Einwendungen der Stadt Zossen gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: beschlossen

 6-4849/22-KT
Ö 16
1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: geändert beschlossen

 6-4811/22-I/1
Ö 16.1
Änderungsantrag zur Vorlage 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016 (Vorlagennr. 6-4811/22-I)

Beschluss: beschlossen

 6-4855/22-KT
Ö 17
Teilaufhebung des Beschlusses 6-4026/19-KT zum Kreisentwicklungsbudget

Beschluss: beschlossen

 6-4837/22-I
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 18
Petition - Einführung Übersicht einer Beschlusskontrolle (Ampelsystem)

Beschluss: beschlossen

 6-4842/22-KT
Ö 19
Erweiterung des Stellenplanes 2022

Beschluss: beschlossen

 6-4844/22-LR
Ö 20
Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Struktur- und Wirtschafts- förderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH um den Bereich der Wirtschaftsförderung mit der Spezialisierung Biotechnologie und Biochemie

Beschluss: zurückgestellt

 6-4843/22-LR
Ö 21
Jahresabschluss 2021 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-4815/22-EB
Ö 22
Beschluss über die Entlastung des Werkleiters - Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-4816/22-EB
Ö 23
Erhöhung der finanziellen Unterstützung des Landkreises Teltow-Fläming für das Netzwerk Gesunde Kinder Teltow-Fläming beim Träger Evangelisches Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow

Beschluss: beschlossen

 6-4790/22-II
Ö 24
Durchführung von Impfungen im Landkreis Teltow-Fläming gegen das Coronavirus SARS-CoV2

Beschluss: beschlossen

 6-4831/22-II
Ö 25
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Betrieb der Regionalleitstelle für den Brand- und Katastrophenschutz sowie den Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

 6-4805/22-III
Ö 26
Weiterführung des Programms "Gründen in Brandenburg (GIB)" - ehemals regionaler Lotsendienst - in der Förderperiode 2021 - 2027

Beschluss: beschlossen

 6-4838/22-IV
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 27
Information über den derzeitigen Arbeitsstand zum Radverkehrskonzept Teltow-Fläming 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4836/22-IV
Ö 28
Strategiepapier des Landkreises Teltow-Fläming - Arbeitsstand 12.09.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4791/22-LR/1
Ö
Anträge
 
Ö 29
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming vom 14.05.2012

Beschluss: zurückgestellt

 6-4701/22-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 30
Anfrage zur Zukunft des Schienengüterverkehrs im südlichen Berliner Umland

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4759/22-KT
Ö 31
Anfrage zu Schottergärten

Beschluss: zurückgestellt

 6-4792/22-KT
Ö 32
Anfrage zu Sozialwissenschaftliches Projekt für mehr Integration, sowie kreisliche Zusammenarbeit mit dem Institut „Social Sience Works“ an der Universität Potsdam

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4813/22-KT
Ö 33
Anfrage zur Verlängerung der S2 nach Rangsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4829/22-KT
Ö 34
Anfrage zu Bearbeitungszeiten von Baugenehmigungen

Beschluss: zurückgestellt

 6-4856/22-KT

Nicht öffentlicher Teil:
N 35
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Juni 2022
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 36
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N
Informationsvorlagen
 
N 37
Arbeitsgerichtliches Verfahren
 
N 38
Personalangelegenheit
 
N 38.1
Anfrage zu Personalangelegenheit
 
N 38.2
Anfrage zur Informationsvorlage Nr. 6-4801/22-LR: Personalangelegenheit
 
N 38.3
Anfrage zur Informationsvorlage 6-4801/22-LR
 
N 39
Mitteilungen der Landrätin
 
N 40
Mitteilungen des Vorsitzenden