Sitzung
KT/026/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
26.06.2006
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 2
Verabschiedung der Ersten Beigeordneten
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 17. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 10.04.2006
 
Ö 5
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Kleinen Anfragen 3-0711/06-KT und 3-0758/06-KT
 
Ö 6
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zum Bauvorhaben im Mahlower Lückefeld
3-0800/06-KT
Ö 7
Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur ARGE Teltow-Fläming
3-0806/06-KT
Ö 8
Kleine Anfrage der Fraktion Bauernverband bezüglich der Eigentumssituation am Grund und Boden der Skatebahn
3-0824/06-KT
Ö 9
Kleine Anfrage der Fraktion Bauernverband zur Perspektive der Kreislandwirtschaftsschule
3-0823/06-KT
Ö 9.1
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Schließung des Werkes Dämmtechnik Schwenk in Sperenberg
3-0825/06-KT
Ö 9.2
Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Feststellung von Geschwindigkeitsmessungen und Anordnungen von Tempo 30 im Landkreis
3-0831/06-KT
Ö 9.3
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zu Problemen ALG II - Unterkunftskosten
3-0832/06-KT
Ö 9.4
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Übertragung von kreislichen Aufgaben
3-0833/06-KT
Ö 9.5
Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Kürzung der Regionalisierungsmittel
3-0834/06-KT
Ö 9.6
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zu Hartz IV
3-0836/06-KT
Ö 10
Positionierung des Kreistages nach der Entscheidung zum Ausbau des Flughafens Schönefeld zum Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-0820/06-IV
Ö 10.1
Änderungsantrag zur Vorlage 3-0820/06-IV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-0842/06-KT
Ö 11
Antrag der Koalition zur Einsetzung eines Flughafen-Koordinators in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

3-0761/06-KT
Ö 12
Änderungs-Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Erweiterung des Antrages 3-0761/06-KT

Beschluss: zurückgezogen

3-0772/06-KT
Ö 13
Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS - Ja zur Abmeldung gentechnischer Produktion im Landkreis

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

3-0816/06-KT
Ö 14
Satzung der Kreismusikschule Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1

3-0779/06-III
Ö 15
Gebührensatzung der Kreismusikschule Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1

3-0780/06/1-III
Ö 16
Anpassung der Kreisgebietsgrenze an die Örtlichkeit im Flurbereinigungsverfahren Saarmund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0778/06-IV
Ö 17
Abschlusszuordnung zur Prioritätenliste GFG 2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0797/06-IV
Ö 18
Einsatz von Zinsderivaten und Aufbau eines Zinsmanagements

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 8

3-0805/06-LR
Ö 19
Erhöhung des Stammkapitals der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 4

3-0817/06-LR
Ö 20
Besetzung der Einigungsstelle nach § 71 Landespersonalvertretungsgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0798/06-I
Ö 20.1
Richtlinie zur Ehrung mit dem Denkmalpflegepreis des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0701/06-IV
Ö 21
Antrag auf Abberufung des Beigeordneten Herrn Holger Lademann

Beschluss: zurückgestellt

3-0782/06-I
Ö 22
Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Landrates

Beschluss: zurückgestellt

3-0783/06-I

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Übertragung der Leitung der Dezernate
 
N 24
Widerruf der Bestellung der Amtsleiter
 
N 25
Bestellung zum Amtsleiter
 
N 26
Bestellung der Leiterin des Sachgebietes Rechnungsprüfung
 
N 27
Abschluss eines Grundstücksgeschäfts - Verkauf
 
N 28
Bestellung von Sicherheiten zu Gunsten Dritter im Rahmen einer Grundstücksveräußerung